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Aufbau Ost


16. ARE-Bundeskongress: "Neuer Anlauf für mehr Gerechtigkeit"

am 19. April, Freitag - im Hause der Brandenb.-Preuss. Geschichte, ab 14.00 Uhr; 

am 20. April, Samstag - im Hotel Mercure Potsdam City, ab 10.00 Uhr

Kyritzer Veranstaltung am 31. August 2014 um 11.00 Uhr - zum 10.Jahrestag der Errichtung des "Kreuzes von Kyritz"

31.08.2014 - 11:00
31.08.2014 - 14:00

Wichtiges Treffen der Erinnerung und Zukunftsgestaltung

253

A R E - Kurzinformation 253

Flächenerwerb, ARE-Tandem-Programm, BVVG-Verhandlungen und Gesamtsituation; Landtagswahlkampf in Brandenburg, ARE-Vorstöße unterstützen die Oppositionsparteien;Pressearbeit und persönliche Medienkontakte zeigen neue Wirkung: zunehmend gute Berichte
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Vom Rittergut zum ersten deutschen Bodenreformdorf / MAZ / Kyritzer Tageblatt, 07.08.2014

 von Matthias Anke

 

 Manches Neubauernhaus wurde aus abgerissenen Gutshäusern errichtet. Das Plänitzer überlebte dank des kaum weiterverwendbaren Fachwerks.

Enquetekommission-Folge : Kleine Anfrage 3690 des Abgeordneten Dieter Dombrowski CDU Fraktion an die Landesregierung (August

Landtag Brandenburg             Drucksache 5/9395
5. Wahlperiode

Kleine Anfrage 3690
des Abgeordneten Dieter Dombrowski  
CDU Fraktion

an die Landesregierung

Stand der Prüfverfahren durch die Registergerichte im Hinblick auf fehlerhafte LPG-Umwandlungen

Im Abschlussbericht der der Enquete-Kommission 5/1 wurde festgestellt, dass es im Rahmen von LPG -Umwandlungen zu Beginn der 90er Jahre
für die Registergerichte aufgrund fehlender bzw. unvollständiger Unterlagen in den meisten Fällen nicht möglich war, die Umwandlungsvorgänge ordnungsgemäß zu prüfen.
Der Gutachter Prof. Dr. Bayer wies auf zahlreiche Umwandlungen hin, die zwar wirksam entstanden, aber nicht als Rechtsnachfolger einer LPG anzusehen sind. Diese Betriebe seien daher lediglich Scheinrechtsnachfolger.
Als Reaktion auf eine Initiative der Enquete-Kommission informierte das Ministerium der Justiz, dass die Bewertung von möglichen Korrekturbedarfen bei den Registergerichten liegt, regte aber in einem Schreiben die Überprüfung an.
In den ausgesprochenen Handlungsempfehlungen plädierte die Enquetekommission daher dafür, dass der Prüfungsprozess zügig zum Abschluss gebracht und die erforderlichen Korrekturen vorgenommen werden.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele Betriebe von den damaligen Neugründungen sind im Land Brandenburg heute noch aktiv?
2. Wieviel Hektar Land bewirtschaften diese Betriebe?
3. Welche Umwandlungen haben die Registergerichte konkret geprüft? (Bitte separat auflisten.)
4. Welche Kriterien wurden für diese Prüfung herangezogen?
5. Wenn die Prüfung bisher nicht durchgeführt wurde: Was war der Grund dafür?
6. Wurden Löschungen vorgenommen, wenn die Prüfung das Scheitern der Umwandlung bestätigte ? Wenn nicht, nach welchen Kriterien hat das Registergericht entschieden, die Löschung zu unterlassen?
7. Wie haben die Registergerichte das „öffentliche Interesse“ am Fortbestand der Eintragung des Betriebs definiert?
8. Können die Registergerichte die betroffenen LPG-Mitglieder im Hinblick auf deren Kosten auf den Rechtsweg verweisen ?
Wenn ja, auf welcher Grundlage und mit welcher Interessenabwägung?
9. Wurde den betroffenen Betrieben das Ergebnis der Prüfung mitgeteilt und wurden sie aufgefordert, die Vermögensauseinandersetzung mit den Mitgliedern nachzuholen? Wenn nicht, warum nicht?
10. Wie bewertet die Landesregierung den aktuellen Stand der Überprüfung durch die Registergerichte und leitet sie daraus einen weiteren Handlungsbedarf ab?

"Nach zwölf Minute war er sein Land los" / MAZ, 01.08.2014, Bastian Pauly

Günter Deißler ist Opfer der Bodenreform-Affäre.

Um vom Glauben an den Rechtsstaat abzufallen, genügten Günter Deißler zwölf Minuten und ein Richterspruch. Danach war er sein gesamtes Land los, enteignet vom Land Brandenburg. Nun wartet der Neusiedlererbe auf Wiedergutmachung.

"Die Schummelei bei den LPG-Umwandlungen" / Nordkurier, 01.08.2014

Lange Jahre waren die Vorgänge bei den Abwicklungen der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ein Tabuthema. Jetzt kommen immer mehr Details ans Tageslicht.

"Ämtern für offene Vermögensfragen geht die Arbeit aus" / MOZ, 31.07.2014

Nur selten ist das Landesamt für offene Vermögensfragen (LaRoV) mit der früheren Enteignung von Rittergütern, Schlössern oder Kunstsammlungen befasst.

Liste zeigt Fehler bei LPG-Umwandlungen / Nordkurier, 21.07.2014

Die Getreideernte im Land läuft auf Hochtouren. Manche LPG-Nachfolgebetriebe könnten bald allerdings noch andere Sorgen umtreiben. Ihnen drohen juristische Klagen.

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A R E - Kurzinformation 252

ARE-Tandem; Aufarbeitung/Aufklärung "Schulprojekt"; Vorreiter-Rolle Brandenburg bei LPG-Unrecht; Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Treffen in Potsdam; ARE-Kongress am 06.September 2014
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