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Schwarzbuch

Rechts- und Grundsatzfragen


138

A R E - Kurzinformation 138

Zwei wichtige Entscheidungen des Bundesgerichtshofes
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Weiterer Erfolg unserer Arbeit ! - Dank Herrn Zapf und Herrn Elgt

Langer Kampf ums eigene Land....

  • 22-23 Dezember 2007..MOZ : " Undurchsichtige Angelegenheit"
  • 29-30 Dezember 2007..MOZ : " Langer Kampf ums eigene Land "

In Anhänger finden Sie die Folge :

Nie die Hoffnung verlieren -- .....( Str. ist überall)

 

Im Anhang:

MOZ 15-16 Dezember 2007

- Enteignung war rechtswidrig....BGH

- Unwahrscheinlicher Zufall......von Sabine Rakitin

ARE-Auftaktveranstaltung in Potsdam, am 17. Dezember 2007 ab 17.00 Uhr

17.12.2007 - 17:00
17.12.2007 - 20:00

06. Dezember 2007 An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE, der FRE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkendenspeziell in den Regionen Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt

ARE-Auftaktveranstaltung am 13. Dezember 2007 in Hamburg/Restaurant "Remter"

13.12.2007 - 18:00
13.12.2007 - 21:00

20. Nov.2007 

An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden

ARE-Auftaktveranstaltung am 07.-08. Dezember 2007 in Frankfurt/M.-Eckenheim

07.12.2007 - 16:00
08.12.2007 - 18:00

20. November 2007

An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden

PM-Untätigkeitsbeschwerde auch für Straßburger Gerichtshof?

Pressemitteilung vom 23.10.2007:

Autor(en): Dr. Jürgen Gehb

Untätigkeitsbeschwerde auch für Straßburger Gerichtshof? Überlange Verfahrensdauer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Zur heute bekannt gewordenen überlangen Verfahrensdauer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB: Wenn mehr als 2000 Gerichtsfälle seit über fünf Jahren nicht abschließend vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behandelt wurden, wie die deutsche Richterin Renate Jaeger am EGMR heute bei der Eröffnung der 29. Richterwoche des Bundessozialgerichts erklärte, dann könnte man auf die Idee kommen, eine Untätigkeitsbeschwerde einzuführen. Gerade diese Untätigkeitsbeschwerde hat Richterin Renate Jaeger erst vor wenigen Tagen dem deutschen Gesetzgeber vorgeschlagen, damit dem rechtsuchenden Bürger ein Mittel gegen überlange Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten in die Hand gegeben wird. Was für Deutschland recht ist, sollte Europa billig sein. CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin fraktion@cducsu.de http://www.cducsu.de

VOS- Pressemitteilung :

VOS-Bundesgeschäftsstelle, Stresemannstraße 90,10963 Berlin

Die Internet-Seite Stasi-in-Erfurt.de soll auf wesentliche Inhalte verzichten

Ein namhafter Rechtsanwender nimmt Stellung : Dr. jur. H. G. Hess

.Dr. jur. Hans-Georg H e s s, historisch Interessierten auch als hochdekorierter U-Boot-Kommanmdant bekannt, hat als namhafter Rechtsanwalt und Syndikus über viele jahre dank seiner Rechtskenntnis mit kritischer Feder die Zunahme der Fehlentwicklungen in der Bundesrepublik aufs Korn genommen. ,mit denen die leider seit der glücklichen Wiedervereinigung 1989 viele Chancen vertan wurden.jJetzt soll von der ARE leine umfassendere Dokumentation von rechtlichen Bewertungen, rechtspolitischen und politischen Stellungnahmen aus der praktischen Arbeit des niedersächsischen Juristen vorgelegt werden. Als Auszug stellen wir bereits heute aus der Fülle der von diesem wertkonservativen Juristen behandelten Themen eine erste Zusammenfassung mit e l f Stichworten vor Dr. Hess hat bewsonders zum Punkt " k", also dem elften Stichwort, vile gesagt und auch mit Verantwortlichen der Politik stöändig korrespondiert und eindringlich auf die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit und deren langfristige Folgen hingewiesen. - Wir stellen unseren Besuchern anheim, die fundierten Gedanken und Schriftsätze dieses Rechtsstaatlers von Rang ab jetzt bei uns anzufordern bzw. seine Dokumente in Kürze abzurufen. are/mgs

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