Rechts- und Grundsatzfragen
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A R E - Kurzinformation 138
Weiterer Erfolg unserer Arbeit ! - Dank Herrn Zapf und Herrn Elgt
Langer Kampf ums eigene Land....
- 22-23 Dezember 2007..MOZ : " Undurchsichtige Angelegenheit"
- 29-30 Dezember 2007..MOZ : " Langer Kampf ums eigene Land "
In Anhänger finden Sie die Folge :
Nie die Hoffnung verlieren -- .....( Str. ist überall)
Im Anhang:
MOZ 15-16 Dezember 2007
- Enteignung war rechtswidrig....BGH
- Unwahrscheinlicher Zufall......von Sabine Rakitin
ARE-Auftaktveranstaltung in Potsdam, am 17. Dezember 2007 ab 17.00 Uhr
06. Dezember 2007 An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE, der FRE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkendenspeziell in den Regionen Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt
ARE-Auftaktveranstaltung am 13. Dezember 2007 in Hamburg/Restaurant "Remter"
20. Nov.2007
An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden
ARE-Auftaktveranstaltung am 07.-08. Dezember 2007 in Frankfurt/M.-Eckenheim
20. November 2007
An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden
PM-Untätigkeitsbeschwerde auch für Straßburger Gerichtshof?
Pressemitteilung vom 23.10.2007:
Autor(en): Dr. Jürgen Gehb
Untätigkeitsbeschwerde auch für Straßburger Gerichtshof? Überlange Verfahrensdauer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Zur heute bekannt gewordenen überlangen Verfahrensdauer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB: Wenn mehr als 2000 Gerichtsfälle seit über fünf Jahren nicht abschließend vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behandelt wurden, wie die deutsche Richterin Renate Jaeger am EGMR
heute bei der Eröffnung der 29. Richterwoche des Bundessozialgerichts erklärte, dann könnte man auf die Idee kommen, eine Untätigkeitsbeschwerde einzuführen. Gerade diese Untätigkeitsbeschwerde hat Richterin Renate Jaeger erst vor wenigen Tagen dem deutschen Gesetzgeber vorgeschlagen, damit dem rechtsuchenden Bürger ein Mittel gegen überlange Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten in die Hand gegeben wird. Was für Deutschland recht ist, sollte Europa billig sein. CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin fraktion@cducsu.de http://www.cducsu.de
VOS- Pressemitteilung :
Ein namhafter Rechtsanwender nimmt Stellung : Dr. jur. H. G. Hess
.Dr. jur. Hans-Georg H e s s, historisch Interessierten auch als hochdekorierter U-Boot-Kommanmdant bekannt, hat als namhafter Rechtsanwalt und Syndikus über viele jahre dank seiner Rechtskenntnis mit kritischer Feder die Zunahme der Fehlentwicklungen in der Bundesrepublik aufs Korn genommen. ,mit denen die leider seit der glücklichen Wiedervereinigung 1989 viele Chancen vertan wurden.jJetzt soll von der ARE leine umfassendere Dokumentation von rechtlichen Bewertungen, rechtspolitischen und politischen Stellungnahmen aus der praktischen Arbeit des niedersächsischen Juristen vorgelegt werden. Als Auszug stellen wir bereits heute aus der Fülle der von diesem wertkonservativen Juristen behandelten Themen eine erste Zusammenfassung mit e l f Stichworten vor Dr. Hess hat bewsonders zum Punkt " k", also dem elften Stichwort, vile gesagt und auch mit Verantwortlichen der Politik stöändig korrespondiert und eindringlich auf die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit und deren langfristige Folgen hingewiesen. - Wir stellen unseren Besuchern anheim, die fundierten Gedanken und Schriftsätze dieses Rechtsstaatlers von Rang ab jetzt bei uns anzufordern bzw. seine Dokumente in Kürze abzurufen. are/mgs
