Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.

Märkische Allgemeine Zeitung

Der Potsdamer Untersuchungsausschuss zur Bodenreform-Affäre hat sein Bergfest bereits hinter sich. Im März begonnen, soll er seine Arbeit im April nächsten Jahres abschließen. Allein – ob am Ende etwas herauskommt und wenn ja, was, steht in den Sternen.

Insbesondere die Ausschussmitglieder der SPD scheinen mehr darauf bedacht zu sein, Schaden von den Landesregierungen seit 1996 zu nehmen, denn Aufklärung betreiben zu wollen. Zielsicher gehen ihre Fragen an dem Kern der Affäre vorbei. Und da wird denn auch schon mal – von Genosse zu Genosse versteht sich – dem einen Ministerzeugen hier vertrauensvoll zugezwinkert und dem anderen da liebevoll die Schulter getätschelt.

Bei soviel offenkundiger Harmonie hat es die Recherche schwer, zumal das allgemeine politische Klima im Land nicht gerade auf Aufklärung ausgerichtet ist. Gerade hat die Justiz Ermittlungen zur Bodenreform-Affäre abgelehnt und nebenbei gleich auch noch das Wort Verjährung fallen lassen. Die Zielrichtung dürfte also klar sein: Am Ende war es niemand.

Dienstag, 04. November 2008

Das Finanzministerium will die Grundstücke bis Jahresende an die rechtmäßigen Eigentümer zurückgeben. An der Einverleibung der herrenlosen Grundstücke hätte niemand Interesse gehabt hat, erklärt die damals amtierende Finanzministerin.

Von Thorsten Metzner                                                                         05.November 2008

Siehe 2 Anhänge

 mit Vortrag "Verhindertes Wirtschaftswunder im Osten - Chancen und Auswege aus der Krise"

s. Anhang

s. Anhang