WiROZ

ZOV

OEZB

Schwarzbuch

Politik u. Medien


Einladung zur Eröffnung der 2. Etappe des "Forums zur Epoche der Boden- u. Industriereform" in Döllen/Prignitz

25.05.2008 - 14:00
25.05.2008 - 19:00

ARE unterstützt Fördergemeinschaft Recht und Eigentum - FRE.

s. 2 Anhänge

PRESSEMITTEILUNG von Cornelia Behm MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)-22 April 2008

Durfte das Land die LPG-Mitgliedschaft als Voraussetzung für Eigentumsanspruch von Neubauernerben verlangen?

Plus-minus Sendung zur Agrarpolitik und EU-Subventionen

Wo ist die Forderung nach Transparenz bei den EU-Agrar-Subventionen geblieben ?

Die Liste der Empfänger ist bisher nur bekannt aus Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ...

.....Im Anhang-

141

A R E - Kurzinformation 141

Treffen in Potsdam: Aufarbeitung der Geschichtsepoche vom Schicksalsjahr 1945 in die 60er Jahre
lesen...

BODENREFORM: Justizressort äußerte frühzeitig Bedenken ---- MAZ 4.04.2008

von Igor Göldner

Brisantes Papier des Bundes


POTSDAM - Das Justizministerium in Brandenburg soll im Jahr 2000 offenbar eine andere Rechtsauffassung im Umgang mit Bodenreformland vertreten haben als die übrigen Ressorts der Landesregierung. Das geht aus einer aktuellen Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage zur Bodenreform-Affäre in Brandenburg hervor, die der MAZ vorliegt. Danach erhielt das Bundesjustizministerium aus dem Justizministerium in Potsdam die Auskunft, dass sich das Landesministerium gegen die einst gängige Praxis ausgesprochen hatte.

PRESSEMITTEILUNG von VOS - Ex-Stasi-Informant bei Berliner Zeitung

VOS fordert Konsequenzen

Die VOS fordert, Konsequenzen aus der Enttarnung eines leitenden Redakteurs der "Berliner Zeitung" als früherer Inoffizieller Mitarbeiter (IM) des DDR-Staatssicherheitsdienstes zu ziehen.

140

A R E - Kurzinformation 140

Sonderausgabe Ostern 2008: Bodenreform-Affäre in Brandenburg
lesen...

PRESSEMITTEILUNG von Cornelia Behm, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12. März

Agrarausschuss des Bundestages befasste sich mit Neubauernenteignungen

C. Behm: Bundesregierung muss handeln

Auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich der Agrarausschuss des Deutschen Bundestages heute mit der Affäre um die Neubauern-Enteignungen in Brandenburg befasst. Dabei forderte die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Engagement des Bundes ein, um Rechtsfrieden zu schaffen. Behm will sich mit der Aussage der Bundesregierung, dass das Handeln der Länder bei den Neubauernenteignungen nicht der Aufsicht der Bundesregierung unterliegt, nicht zufrieden geben. Außerdem stellt sich für Frau Behm nach wie vor die Frage, ob die Änderung der Rechtslage notwendig ist, um Rechtsunsicherheiten zu beseitigen. Man solle darüber nachdenken, die Besitzwechselregelungen für Neubauerngrundstücke noch einmal zu überprüfen.

Bruchmanns Acker : Eine Familie fordert ein Stück Land zurück.---Berliner Zeitung 10.03.08

von Martin Klesmann

Eine Familie fordert ein Stück Land zurück. Die brandenburgische Regierung hatte es ihr genommen. Doch das Recht ist auf Seiten der Bürger

Inhalt abgleichen