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Schwarzbuch

Beiträge des Monats November 2007


EU-Gelder: Bald wissen alle, was Brüssel den Bauern zahlt - von E. Ehlers------ Heute : Frontal berichtet

Das Schweriner Agrarministerium wird noch in diesem Jahr offenlegen, welche Betriebe in MV die höchsten Beihilfen erhalten.

Schwerin/Brüssel (OZ) Franz-Joachim Bienstein ist zufrieden. "Der Druck zeigt Wirkung", meint der Landwirt aus Martensdorf bei Wismar. Auch das Schweriner Agrarministerium wird offenlegen, welche Landwirtschaftsbetriebe die höchsten Agrarbeihilfen aus Brüssel erhalten. "Die Anfragen an die Betriebe sind raus, bis auf wenige Ausnahmen werden wir die Angaben zum Jahresende veröffentlichen", bestätigte gestern ein Ministeriumssprecher.

"Das Ortsansässigkeitserfordernis nach...."- von Prof M. Pechstein

In Europäische Wirtschafts- und Steuerrecht Heft 11 _ November 2007

In Anhang

Ein Staat ohne Legitimation (Die Welt 27.03.2007) von Prof. K. A. Schachtschneider

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet.

Ohne Freiheit ist alles nichts .. von dem Staatsrechtler Schachtschneider (Junge Freiheit-16.11-2007

Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider analysiert den Freiheitsbegriff in der demokratischen Praxis-

Weiterlesen in Anhang

ARE-Auftaktveranstaltung am 13. Dezember 2007 in Hamburg/Restaurant "Remter"

13.12.2007 - 18:00
13.12.2007 - 21:00

20. Nov.2007 

An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden

Antwort des Präsidenten des Europäischen Parlaments am 15. November 2007

In Anhängen können Sie die beide Antworten lesen.:

-von dem Präsidenten des EU-Parlamentes

-von dem Präsident  Barroso

 

 

ARE-Auftaktveranstaltung am 07.-08. Dezember 2007 in Frankfurt/M.-Eckenheim

07.12.2007 - 16:00
08.12.2007 - 18:00

20. November 2007

An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden

Einladung zur Vernissage der Gedenkstätte Berlin-Höhenschönhausen

30.11.2007 - 15:00
30.01.2008 - 19:00

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Sie recht herzlich zu der nächsten Vernissage der Gedenkstätte am 30.11.2007 um 15 Uhr einladen.

In einem gemeinsamen Projekt haben sich polnische und deutsche Schüler mit den Schicksalen inhaftierter Oppositioneller in der DDR und Polen beschäftigt und daraus eine Ausstellung gemacht. Sie stellt Menschen vor, die sich in der Zeit der kommunistischen Diktatur für die Achtung der Menschenwürde und die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt haben. Diese "ganz normalen Helden" waren entweder in der Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen oder im Gefängnis Bialoleka in Warschau inhaftiert. Ihre Jugend, ihre Verhaftung und ihr politisches Engagement stehen im Mittelpunkt der Darstellung.

Befangenheit ..... von Dr. Johannes Wasmuth - Rechtsanwalt

Verwaltungsgericht Berlin -- 9. Kammer - Kirchstraße 7-
10557 B e r l i n

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