• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum • Gegen altes und neues Unrecht
Enquetekommission soll Geschichte aufarbeiten / Die Welt, 09.03.2010
Potsdam (dpa/bb) - Eine Enquetekommission des Landtages wird Brandenburgs Übergang von der SED-Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat untersuchen.
Landtag Brandenburg: Antrag der Fraktionen der CDU, FDP u. Grüne/Bündnis 90 - Einsetzung einer Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
ZOV 1/2010 : Zum Widerspruch bei der rehabilitierungsrechtlichen Behandlung von Vermögensschädigungen und ...
und Kreisverweisungen der sog. Bodenreform in der Rechtsprechung des 3. Senats des BVerwG
von RA Dr. Johannes Wasmuth
ZOV 1/ 2010 : EALG : Zusagen der neuen Koalition, Defizit-Aufarbeitung und Prioritäten
von Manfred Graf von Schwerin
Sehen im Anhang !
Pressemitteilung Nr. 0250 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - 05.03.2010
BVVG
-Privatisierungsgrundsätze befördern Massentierhaltung
Grundsätze für die weitere Privatisierung der landwirtschaftlichen Flächen der BVVG (Privatisierungsgrundsätze)
" Am 03.März d.J. wurde das nachfolgend von uns für alle Interessenten
dokumentierte Papier nach Abstimmung zwischen dem Finanzministerium und
den zuständigen Ressorts der jungen Länder nach längerem Tauziehen
offiziell verabschiedet· Damit kann die BVVG mit der Veräußerung von
Agrarland nach mehrmonatigem Stopp weitermachen.
Brief an Frau Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger / Dr. Johannes Wasmuth, 20.02.2010
Rechtsstaatswidrige verfahrensrechtliche Defizite der Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen
Pressemitteilung vom Bauernbund Brandenburg / 03.03.2010
Bauernburd unterstützt Oppositionsparteien: Aufarbeitung der Nachwende-Jahre darf Landwirtschaft nicht ausblenden.
Landtag: Irritation über Enquetekommission. Kritik an Oppositionsentwurf / MAZ, vom 04.03.2010
von Igor Göldner
Besuchen Sie Link-Seite: www.horch-und-guck.info/hug/archiv/2000-2003/heft-41/04110
Von Uwe Bastian
Aufbau-Ost in der dörflichen Region? Durch eine verfehlte Agrarpolitik wird der Abbau von Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft und die Landflucht von Jugendlichen fortgesetzt.