WiROZ

ZOV

OEZB

Schwarzbuch

Rechts- und Grundsatzfragen


Agrarland junge Länder : Novellierung des EALG .. ..von M. Gr. v. Schwerin ( ZOV )

" Vor dem Hintergrund drastisch steigender...."

Fie Folge im Anhang

138

A R E - Kurzinformation 138

Zwei wichtige Entscheidungen des Bundesgerichtshofes
lesen...

Weiterer Erfolg unserer Arbeit ! - Dank Herrn Zapf und Herrn Elgt

Langer Kampf ums eigene Land....

  • 22-23 Dezember 2007..MOZ : " Undurchsichtige Angelegenheit"
  • 29-30 Dezember 2007..MOZ : " Langer Kampf ums eigene Land "

In Anhänger finden Sie die Folge :

Nie die Hoffnung verlieren -- .....( Str. ist überall)

 

Im Anhang:

MOZ 15-16 Dezember 2007

- Enteignung war rechtswidrig....BGH

- Unwahrscheinlicher Zufall......von Sabine Rakitin

ARE-Auftaktveranstaltung in Potsdam, am 17. Dezember 2007 ab 17.00 Uhr

17.12.2007 - 17:00
17.12.2007 - 20:00

06. Dezember 2007 An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE, der FRE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkendenspeziell in den Regionen Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt

ARE-Auftaktveranstaltung am 13. Dezember 2007 in Hamburg/Restaurant "Remter"

13.12.2007 - 18:00
13.12.2007 - 21:00

20. Nov.2007 

An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden

ARE-Auftaktveranstaltung am 07.-08. Dezember 2007 in Frankfurt/M.-Eckenheim

07.12.2007 - 16:00
08.12.2007 - 18:00

20. November 2007

An die Mitglieder und Mitstreiter der ARE und derARE-Mitgliedsverbände sowie der in unserer Allianz Mitwirkenden

PM-Untätigkeitsbeschwerde auch für Straßburger Gerichtshof?

Pressemitteilung vom 23.10.2007:

Autor(en): Dr. Jürgen Gehb

Untätigkeitsbeschwerde auch für Straßburger Gerichtshof? Überlange Verfahrensdauer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Zur heute bekannt gewordenen überlangen Verfahrensdauer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB: Wenn mehr als 2000 Gerichtsfälle seit über fünf Jahren nicht abschließend vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behandelt wurden, wie die deutsche Richterin Renate Jaeger am EGMR heute bei der Eröffnung der 29. Richterwoche des Bundessozialgerichts erklärte, dann könnte man auf die Idee kommen, eine Untätigkeitsbeschwerde einzuführen. Gerade diese Untätigkeitsbeschwerde hat Richterin Renate Jaeger erst vor wenigen Tagen dem deutschen Gesetzgeber vorgeschlagen, damit dem rechtsuchenden Bürger ein Mittel gegen überlange Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten in die Hand gegeben wird. Was für Deutschland recht ist, sollte Europa billig sein. CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin fraktion@cducsu.de http://www.cducsu.de

VOS- Pressemitteilung :

VOS-Bundesgeschäftsstelle, Stresemannstraße 90,10963 Berlin

Die Internet-Seite Stasi-in-Erfurt.de soll auf wesentliche Inhalte verzichten

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