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Hoffnung auf Rückgabe von LandHoffnung auf Rückgabe von Land (Mitteldeutsche Zeitung - SAALKREIS)


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Hoffnung auf Rückgabe von Land

Mitteldeutsche Zeitung - SAALKREIS

Petersberg/MZ

Seit mehr als zehn Jahren kämpft Peter Nowak aus dem Petersberger Ortsteil Frößnitz um 8,5 Hektar Land, das sein schlesischer Großvater nach dem Krieg im Zuge der Bodenreform als Neusiedler erhielt und das später Teil der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft wurde. Nachdem die Bundesregierung 1992 das Enteignungsgesetz verabschiedete, verkaufte die Treuhand?Liegenschaftsgesellschaft einen Teil davon an den Betreiber des Petersberger Steinbruchs. Ein anderer Teil wird heute von einem privaten Bauern bewirtschaftet.

Zwei Prozesse verloren

Zwei Prozesse hat Peter Nowak deshalb geführt. Sein Ziel: die Rückgabe, keine Entschädigung. Doch Amts? und Landesgericht entschieden gegen ihn. "Ich will nicht aufgeben, aber ein Streit vor Gericht ist sehr kostspielig", sagt der Frößnitzer. Deshalb schloss er sich dem Bund der Neusiedlererben an. Der arbeitet unter dem Dach der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum mit Sitz in Hessen und hat Ansprechpartner in allen Bundesländern.

Einer von ihnen ist Gerhold Rupietta aus Aken. Er meint: "Es ist wenig sinnvoll, als Einzelner zu klagen. Als Gemeinschaft sind die Chancen größer." Immerhin sei in den neuen Ländern die, Enteignung von 70 000 Grunstücken strittig. Was die Rückgabe der Flächen betrifft, zeigte sich Rupietta optimistisch. Denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entschied, daß das Enteignungsgesetz gegen Menschenrechte verstößt. Die Bundesregierung legte zwar Rechtsmittel dagegenein, und eine Entscheidung steht noch aus. "Wir erwarten aber ein neues Gesetz zur Regelung der Angelegenheit", so Rupietta.

Kontakte zum Bund der Neusiedlererben über
Peter Nowak, Brunnenstraße 13 in 06193 Frößnitz.

von unserer Redakteurin DIANA DÜNSCHEL, Freitag, 30. April 2004