• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum • Gegen altes und neues Unrecht
Kommentar zum Thema "Ostdeutsche Agrarstruktur" von Dr. Klaus Kemper, Dipl.-Ökon.
Eine interessante Diskussionsgrundlage
Landtag: Selbstkritische Diskussion / MAZ, 17.03.10
CDU-Landeschefin Johanna Wanka will, dass die Enquete-Kommission den "Brandenburger Weg" beleuchtet.
Geschichte: Poppe soll Enquete-Kommission beraten. / MAZ, 17.03.2010
Stasi-Beauftragte erhält Sitz in Aufarbeitungsgremium / Streit über Auftrag hält an
Enquete-Kommission. Die kleine DDR wird durchleuchtet / Der Tagesspiegel, 04.03.10 vom T. Metzner
Die Opposition einigt sich über den Auftrag der Enquete-Kommission, von der die Aufarbeitung der SED-Diktatur untersucht werden soll.
Zur Erinnerung: Aus "Die Welt" 2000
Anmerkung 2010 - Die Probleme sind geblieben, der Einsatz für den Rechtsstaat geht weiter... Und ein Verfahren liegt jetzt beim UNO-Menschenrechts-Ausschuss in Genf.
ARE
Enquetekommission soll Geschichte aufarbeiten / Die Welt, 09.03.2010
Potsdam (dpa/bb) - Eine Enquetekommission des Landtages wird Brandenburgs Übergang von der SED-Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat untersuchen.
Landtag Brandenburg: Antrag der Fraktionen der CDU, FDP u. Grüne/Bündnis 90 - Einsetzung einer Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
ZOV 1/2010 : Zum Widerspruch bei der rehabilitierungsrechtlichen Behandlung von Vermögensschädigungen und ...
und Kreisverweisungen der sog. Bodenreform in der Rechtsprechung des 3. Senats des BVerwG
von RA Dr. Johannes Wasmuth
ZOV 1/ 2010 : EALG : Zusagen der neuen Koalition, Defizit-Aufarbeitung und Prioritäten
von Manfred Graf von Schwerin
Sehen im Anhang !
Pressemitteilung Nr. 0250 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - 05.03.2010
BVVG
-Privatisierungsgrundsätze befördern Massentierhaltung