WiROZ

ZOV

OEZB

Schwarzbuch

"Das Schweigen der Seilschaften", FAZ/ von Mechthild Küpper, 17.03.2014


| |

Brandenburgs Enquetekommission zur DDR-Aufarbeitung seit 1990 beendet ihre Arbeit....s. Anhang

 

Dazu folgende Anmerkung:

 

Mechthild Küppers / FAZ Berlin hat am 17.03.2014 zwar einen in der Sache zutreffenden Bericht gebracht, was das Thema " Stasi-Aufarbeitung" etc. in Brandenburg angeht. Wir als  ARE bedauern aber, dass diese Berichterstattung ganz zentrale Bereiche bis jetzt völlig außen vor gelassen hat. So kommen z.B. der ländliche Raum mit den dortigen gravierenden Defiziten und fortwirkenden Problemen ( Brandenburg ist überwiegend ländlicher Raum ) überhaupt nicht vor.

Gerade in diesem Punkt hat die Enquete-Kommission dank objektiver Gutachter und des Beharrungsvermögens der drei Oppositions-parteien gegen Rot-rot - angeführt von der Grünen-Fraktion- ein unerwartet positives Ergebnis gebracht und jetzt die Landesregierung praktisch zum Handeln gezwungen. Es geht in dem zunächst hart umkämpften Bereich V der Kommission darum, dass gescheiterte LPG-Umwandlungen überprüft und damit auch die Subventionspraxis auf den Prüfstand kommen kann. Der von der Landesregierung zu verantwortende Schaden für Steuerzahler, Land, Bund und EU zu verantwortende Schaden übersteigt allein in den letzten Jahren  300 Mill.Euro. Die  EU und der Rechnungshof werden aufklären, was ebenso zu beachtlichen Konsequenzen führen kann wie z.B. die bis heute schädliche und wirtschaftlich  unhaltbare  DDR-Agrarstruktur im, Lande sowie die vom BGH als "sittenwidrig und nichtig" eingestufte Wegnahme von Tausenden Grundstücken der sogen." Neusiedler-Erben". Die dringlichen Konsequenzen  können übrigens noch in  diesem Jahr im Wahlkampf eine erhebliche Rolle spielen- und der Landesregierung ebenso wie das Flughafen-Debakel und einige Immobilien-Skandale zu schaffen machen,  wenn-vor allem die CDU- diese neue Lage nutzt.

Unzählige Neubundesbürger könnten aber auch durch den Anfangserfolg der Kommission erkennen, dass durch  Ausdauer und hartes "Dranbleiben" Defizite verringert und nebenbei das  erwähnte so miese Ansehen der Politik etwas aufzubessern ist.

Denn -aus das fehlt leider im Bericht der FAZ- gerade im Bereich der Schieflage auf dem Lande haben mindestens ein  Dutzend von Demonstrationen und Mahnwachen Brandenburger Bürger und Bauern beim Landtag zur Aufmerksamkeit und letztlich somit zum Ergebnis der Enquete-Kommission beigetragen.

prst.are uln.

 

AnhangGröße
SKMBT_C253 14031811440.pdf807.56 KB