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Schwarzbuch

Beiträge des Monats April 2009


Memorial 1945 - 1989: Fortschritte in Plänitz

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Justiz: Die Aufarbeitung der DDR-Diktatur ist gescheitert / DIE WELT, 25.09.2009

  Von Uwe Müller und Grit Hartmann

Wie viele Menschen, die im Namen des SED-Regimes Straftaten und Verbrechen begingen, erhielten nach 1990 eine Haftstrafe? Die überraschende Antwort: 46. Diese und viele andere Zahlen zeigen, dass es eine umfassende juristische Aufarbeitung des DDR-Unrechts nicht gab. Und jetzt ist es zu spät.

"Die DDR war eine inhumane Diktatur" / DIE WELT, 25.04.2009

Von Thorsten Jungholt

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts lobt die Arbeit der Stasi-Beauftragten und warnt die Justiz, die historische Aufarbeitung zu behindern

Unter Druck: EU drängt Deutschland zu Offenlegung von Agrarsubventionen / Tagesspiegel, 24.04.2009

Die Namen der Empfänger von staatlichen Fördermitteln sollen bis Ende April öffentlich bekannt gegeben werden. Sollte sich Deutschland nicht an die Vereinbarung halten, droht die EU ein Verfahren gegen die Regierung einzuleiten.

24.4.2009  

"Mit Speck fängt man keine Wähler mehr" / Heinz Anlauf

Nun geht er also wieder mal los, der ach so saubere und faire Wahlkampf um die Gunst der Wähler.Jetzt ist die Findigkeit der Damen und Herren Wahlkampfmanager in den Parteigremien gefragt, umdie richtigen Themen für uns Bürger leicht verdaulich  und schmackhaft zu servieren. Da mangelt esin diesem Wahljahr an keinerlei neuen Möglichkeiten an märchenhaften Versprechungen. Wenn aberdoch, dann greift man halt mal wieder in die Kiste der Uraltthemen, Beispiel Staatsverfassung. 

Erklärung zum Stand der Entwicklung der "Bodenreform-Affäre" und der Rolle der brandenburgischen Justiz 2008-2009

Ausgangspunkt ist hierbei der Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (OLG) vom 07.08.2008 , in dem strafrechtliche Ermittlungen gegen verantwortliche und Bedienstete des Landes im Skandal um die illegale Übereignung von Bodenreformland abgelehnt werden. Hierzu nahmen wir, die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE) und der Bund der Neusiedlererben (BNE) unmittelbar wie folgt Stellung.

Die Aussperrung alter Kulturträger / von Hans-Joachim von Leesen / Junge Freiheit, 17/09

Die Travemünder Tagung "Junker, Bauern und Adel im Osten" analysierte das konservative ostelbische Milieu und seine Vernichtung nach 1945.

Initiative Gemeinsam für Deutschland: Ein Brief an Herrn Prof. Dr. Jens Reich... / Heinz Anlauf

Herrn Professor

Dr. Jens Reich

MDC Berlin- Buch

Robert- Rössle- Str. 10

13125 Berlin   

                                                                                                     Datum: 19. April 2009  

 Sehr verehrter Professor Reich,  

ich beziehe mich auf Ihren Artikel vom 16. 04. 09 im „Tagesspiegel“ unter der Überschrift:

So sieht das Grundgesetz meines Herzens aus.

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