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Schwarzbuch

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A R E - Kurzinformation

A R E – K U R Z I N F O R M A T I O N- Serienfax/ email-Kette Nr.127 vip15.12.2006

Liebe, sehr geehrte ARE-Mitglieder und -Mitstreiter, Freunde und Förderer, Mitstreiter aus den Mitglieds-und Kooperationsverbänden, sehr geehrte Damen und Herren!

Mit weihnachtlichen Grüßen und vielen guten Wünschen zum bevorstehenden Jahreswechsel und für ein gutes Neues Jahr geben wir Ihnen heute noch einiges bekannt, was sicherlich wieder Ihre Aufmerksamkeit finden wird. Vielleicht finden Sie in den nächsten zwei Wochen auch Gelegenheit und Muße, über einige der im Laufe des vergehenden Jahres zusätzlich wichtig gewordenen Fragen nachzusinnen und sich die Dringlichkeit unseres gemeinsamen ausdauernden Wirkens für Rechtsstaat, Recht und Eigentum vor Augen zu halten. Im neuen Jahr wird unser aller Einsatz verstärkt gebraucht.-Nun gleich zu den aktuellen Punkten und Entwicklungen:

-“Schwarze Enteignungen”: Beschwerde bei zwei UNO-Gremien in Genf steht bevor-

Die fast einhellig Einschätzung der Fachjuristen und seriösen Wissenschaftler zum EGMR-Urteil vom 30.Juni 2005 als extremes- und langfristig folgenreiches – Fehlurteil, ( eine Ausnahme bildet nur der von der dankbaren Bundesregierung hochdotierte Prozeßbevollmächtigte Prof. Frowein ),

hat für eine grundlegende Analyse der Ursachen, Hintergründe und Konsequenzen im Grundsätzlichen gesorgt. Mit bemerkenswerter rechtswissenschaftlicher Kompetenz geht zu Beginn des neuen Jahres das Thema “Straßburg I “ d.h.– die sogen.”schwarze Enteignungen der Neusiedler”,in eine neue Runde. Dabei ist grundsätzlich auch von der Frage auszugehen: Kann der EGMR seine Rolle als Justizorgan im Bereich Eigentumsrecht und speziell für Deutschland nach dem im wesentlichen vom jetzt abgelösten Präsidenten Wildhaber verschuldeten Gesichtsverlust überhaupt noch wahrnehmen? Die Thematik betrifft wegen der quasi beseitigten Eigentums- und Entschädigungsrechte grundsätzlich alle Bereiche, sämtliche von Konfiskationsunrecht Betroffene.

Der umfassende Vorstoß wird sich bei der UNO in zweierlei Richtung bewegen, er geht sowohl an den UNO- Menschenrechts-Rat als auch an den UNO- Menschenrechts-Ausschuß in Genf.

Über die weitere Entwicklung dann im Januar 2007 und naürlich auf den ARE-Internet-Seiten.

- ARE-Öffentlichkeitsarbeit 2006: Medienpräsenz mit positiver Tendenz,aber noch Defizite-

In ihrer Jahresend-Bilanz stellt der ARE-.Bundesvorstand eine erfreulicherweise deutliche Belebung des Medieninteresses und zunehmend besorgte Aufmerksamkeit angesichts des desolaten Zustands der Rechtswirklichkeit und der bedrohlichen politischen Entwicklungen in der BRD fest.Vor allem Regionalsender des TV hätten in verschiedenen kritische Berichte mit drastischen Beispielen die Restaurierungstendenzen aus dem, z.T. mafiotisch vernetzten postsozialistischen Milieu aufgespießt und verantwortliche Politiker in die Enge getrieben.Jüngstes Beispiel sei die “Klartext”-Sendung des RBB vom 6. Dezember zur “Brandenburger Fritsch-Affäre”( Info hierzu auf Anfrage) , die zeige, daß engagierte junge Journalisten ihre Aufgabe, auch gegen Zeitgeist-Erscheinungen wahrnehmen würden. Im Land Brandenburg läuft die “Fritsch-Affäre” trotz Widerstand weiter.

- Explosives Schwerpunktthema im Januar 2007 :Die brisante Frage der rund 200.000 werthaltigen Grundsücke, die entgegen bisherigen Annahmen beim DDR-Ende lediglich unter Verwaltung standen und deren spätere Enteignung nichtig sein dürfte. Nach einer dpa-Meldung vom 20.Oktober und vielen Anfragen wird sich nun vorauss. die große Boulevardzeitung einschalten.Zunächst werden aber noch Immobilien-Besitzer aus den jungen Ländern “gesammelt”, die jetzt womöglich feststellen lassen können, nach wie vor Eigentümer zu sein. Die ersten Grundbuch-berichtigungsanträge sind auf den Weg gebracht, sie betreffen 3 verschiedene Bereiche. Mit den besten Wünschen und der Bitte, um weitere aktive, schwungvolle Mitwirkung-Ihre ARE .