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Turbulenzen in Enquetekommission: Quo Vadis Aufarbeitung?


ARE- Chef zutiefst betroffen über scheinbar mangelnde Aufarbeitungsbereitschaft in der Landesregierung in Brandenburg

Wohin geht es mit der Aufarbeitungsarbeit in Brandenburg? Diese Frage stellte der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE), Manfred Graf von Schwerin, bei einem Fachgespräch in Potsdam: "Sollen die Folgen von DDR- Diktatur und Fehlentwicklungen der Nachwendezeit in Brandenburg ernsthaft aufgearbeitet werden oder erfüllt die Arbeit der Enquetekommission aus Sicht der Regierungskoalition vielmehr eine Alibi-Funktion?

Der Rückzug sogenannter Experten, die sich mit der Begründung, die Arbeit der Kommission sei zu rückwärtsgewandt -wohin soll sich der Blick einer Kommission, die in erster Linie zur Aufarbeitung der Vergangenheit eingesetzt wurde, denn sonst richten?-, sowie die rein ideologisch motivierte Zerpflückung eines Gutachtens, das eigentllich noch gar nicht veröffentlicht worden ist, lassen zum einen vermuten, dass einzelne Wissenschaftler von Rot-Rot entsandt wurden nicht um die Aufarbeitungsarbeit voran zu bringen, sondern um diese in regierungs- genehme Bahnen zu lenken und zum anderen dass die Aufarbeitung insgesamt frei nach dem Motto „es kann nicht sein, was nicht sein darf“ nur gewollt ist, solange diese keine unliebsamen Wahrheiten offenbart.“

Nach Ansicht Graf Schwerins muss es im Jahr 21 nach der Wiedervereinigung nunmehr möglich sein, ohne Vorbehalte die DDR- Vergangenheit aufzuarbeiten und deren Folgen zu beseitigen. Auch Brandenburg müsse es endlich schaffen uneingeschränkte rechtsstaatliche Zustände herzustellen.

Die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum lobt in diesem Zusammenhang den Einsatz der „Jamaica-Opposition“ und bietet auch weiterhin unterstützende Zuarbeit an, so Schwerin.

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MAZ vom 15.06.11 Völlig ignoriert.jpg269.68 KB
MAZ vom 17.06.11 Experten - Rückzug löst Turbulenzen aus.jpg85.56 KB