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Schwarzbuch

Beiträge des Monats Dezember 2010


" Es geht um eine Korrektur " ! / Maerkische Zeitung 28-12-2010

Manfred Graf von Schwerin erklärt die neue Regelung zum Erwerb von AGRARFLÄCHEN.

 IN ANHANG

 

Die Bodenreform aufarbeiten! Rede von Cornelia Behm MdB zur Verabschiedung des Flächenerwerbsänderungsges.

Trotz Kritik im Detail trägt Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf des Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetzes im Grundsatz mit; denn es geht um die Wiederherstellung legitimer gesetzlicher Ansprüch

Flächenerwerb: Artikel von K.P. Krause zum 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz

Eine Korrektur-Regelung für "Alteigentümer"

 

189

A R E - Kurzinformation 189

Brandenb. Bodenaffäre; Enquetekommission Brandb.; Agrarland/Flächenerwerb; Rehabilitierungsfristen; Aufarb.-u. Dokum.Zentrum.
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Flächenerwerb: BGH bestätigt Vorrang der Alteigentümer im Ermessensprozess bei Vergabe von Flächen.

In Bezug auf die Frage der Ermessensspielräume der BVVG bei der Vergabe von Flächen hat der BGH in einer aktuellen Entscheidung vom 05.11.2010 (AZ. V ZR 102/09) den Vorrang der Alteigentümer im Ermessensprozess eindeutig bejaht. 

Ulrike Poppe ein Jahr im Amt -Gesellschaftliches Interesse an der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit gestiegen-

Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung kommunistischer Diktatur ist nunmehr ein Jahr im Amt.

Im Anhang ein Bericht aus der MAZ vom 15.12.2010.

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A R E - Kurzinformation 188

öffentliche Anhörung zum 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz nach EALG
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ARE-Pressemitteilung: Verfolgungsopfer begrüssen Konsens zum Agrarflächen-Erwerb.

"Später Beitrag zu minimaler und versprochener Wiedergutmachung kann niemals als Bevorzugung umgedeutet werden. -Rot-Rot auf SED-Kurs?"

Pressemitteilung: Bündnisgrüne unterstützen Flächenerwerbsänderungsgesetz / Cornelia Behm, Sprecherin f. Ländl.Entw.

"Der Linken und der SPD fehlt kritische Distanz zu den Menschenrechtsverletzungen der Bodenreform"

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