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Schwarzbuch

Beiträge des Monats Januar 2009


153

A R E - Kurzinformation 153

Novellierung EALG-Flächenerwerbsprogramm; Brandenburger Bodenaffäre; Graurichter-Kampagne
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Presseerklärung: "Neue Fakten zur Schieflage der Brandenburgischen Generalstaatsanwaltschaft in der Bodenaffäre"

Neue Fakten zur Schieflage der Brandenburgischen Generalstaatsanwaltschaft in der Bodenaffäre “-         ARE: „Kein Bravourstück von Unabhängigkeit der Justiz“- 

Zum Stand der seit einem Jahr  die Öffentlichkeit erregenden „Brandenburger Bodenaffäre“ und zur neuesten Entwicklung gibt die „Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE) “ Folgendes bekannt:

Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer" / Bodenforum Grüne Woche Berlin

Präsentation : wirtschaftliche   Auswirkungen  falscher Politik :schöne Darstellungen

Peer Steinbrück plant "Löcherschliessung" im Bundeshaushalt auf Kosten von Opfergeldern

Agrarland-Privatisierung / Flächenerwerb über Finanzministerium / BVVG

 In den kommenden Sitzungswochen des Bundestages steht die Novellierung des Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetzes (EALG) in Form des Flächenerwerbsänderungsgesetzes erneut zur Debatte, das bisher bereits mehrfach wieder von der Tagesordnung abgesetzt werden mußte wegen Uneinigkeit der Koalitionsfraktionen in einem einzigen Punkt.Zwar handelt es sich bei dem strittigen Punkt gesamtpolitisch betrachtet um ein kleines Vorhaben, aber um eines, dem offenbar hohe politische Bedeutung zugeschrieben wird. Dabei steht die schon geringe Erwerbsmöglichkeit landwirtschaftlicher Flächen durch die Opfer der kommunistisch-stalinistischen Bodenreform 1945 bis 1949 zur Diskussion, die ihnen 1994 im Rahmen des Ausgleichsleistungsgesetzes im Konsens mit allen Beteiligten vom Gesetzgeber zugesichert worden ist. Diese Regelung kann als eine Art Wiedergutmachung angesehen werden, die Alteigentümern die Möglichkeit gibt, in ihrer alten Heimat einen kleinen Teil der entschädigungslos enteigneten Flächen begünstigt zurück zu kaufen. 

Ein Beitrag zum Nachdenken....

Laut Monatsbericht der Deutschen Bundesbank/EZB vom Dezember 2008

Thema: "Rechtsstaat Deutschland in Bedrängnis! Wie den Schaden begrenzen und den Kurs korrigieren?"

18.03.2009 - 19:00
18.03.2009 - 21:00

Referent: Manfred Graf von Schwerin

Veranstalter: Preußische Gesellschaft Berlin-Brandenburg e.V.

Weitere Veranstaltungen der Preußischen Gesellschaft Berlin-Brandenburg e.V.

18.02.2009 - 19:00
18.02.2009 - 21:00

Zeit und Ort:

18 Februar 2009, 19.00 Uhr, Hotel Hilton am Gendarmenmarkt

Thema und Referent:

Prof. Dr. Rainer Mennel, Freie Universität Berlin "Der Krieg um das Öl. Kaukasus und Kaspischer Raum - eine Rohstoff-und Krisenregiion von globalstrategischer Bedeutung"

Ein verdienter deutscher Patriot-------von J. Fr. 23. Januar 2009

von Günther Deschner

 ................Deutschen und Russen..................

Ein Lebensgang im Spannungsfeld deutscher Ereignisse..... Zum Tode von Wolfgang Seiffert


Die Trauerfeier mit anschließender Beisetzung findet am Mittwoch, den 4. Februar 2009, um 12.30 Uhr in der Kapelle des Tonndorfer Friedhofes, Ahrensburger Str. 188, 22045 Hamburg statt.

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