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Beiträge des Monats Januar 2005


"Privatgeschöpfe" auf dem "juristischen Olymp"

"Privatgeschöpfe" auf dem "juristischen Olymp"

Das Bundesverfassungsgericht verspielt immer mehr Ansehen und Substanz

Kolumne von Ulrich Landskron, 30.05.2001

Kaum hat sich der "public mainstream" mehr oder weniger tiefschürfend des Themas der Embryonenvernichtung ("Präimplantationsdiagnostik") angenommen, so darf offenbar eine Positionierung der neudeutschen Entscheidungsträger nicht fehlen. Mitreden ist dann alles, Schweigen ist "nicht in" – so dachte wohl auch Jutta Limbach (SPD), Nachfolgerin Roman Herzogs als Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Zwar gibt es noch gar keine aktuellen Gesetze zu den neuen Fragen der Menschenwürde in der Biomedizin, geschweige denn Beschwerden zu Gesetzen oder Rechtsanwendungen, aber was soll´s: Frau Limbach spricht am 24. Mai d.J. dass es um die Frage gehe "ob bei Nachweis einer Schädigung der in vitro gezeugte Embryo transferiert oder auf Wunsch der Mutter hin vernichtet werden soll". Aha. "Die Biopolitik ist in Karlsruhe angekommen" vermerkt daraufhin – wohl leicht ironisch – das FAZ- Feuilleton.

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