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Schwarzbuch

PRESSEMITTEILUNG zum KONGRESS


Rechtsstaat in Bedrängnis-
Deutschland und Europa am Scheidewege

Zum Bundeskongreß der ARE in Potsdam 11./12.Mai in Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zur Stunde der Eröffnung des 11. Bundeskongresses der „Aktionsgemeneinschaft Recht und Eigentum- ARE“ des Zusammenschlusses der Rechtsstaatler und Unrechtsbetroffenen im Alten Rathaus in Potsdam am Freitag, den 11.Mai um 10 Uhr wird der Bundesvorsitzende der Allianz, Manfred Graf v. Schwerin ( Groß Kreutz ) das Kongreßprogramm für den 10. und 11.Mai und seine aktuellen Schwerpunkte auf der brandenburgischen Landespressekonferenz im Hause der Staatskanzlei vorstellen.

Namhafte Rechtswissenschaftler und Rechtsanwender, Historiker und Wirtschafts- sowie Agrarfarfachleute werden vor allem auch die tiefgreifenden Neuentwicklungen, auch im Rahmen der EU, behandeln und Vorschläge zum weiteren Vorgehen zur Diskussion stellen.

Mit Spannung erwartet werden die erstmals konkreten Schritte gegen nachweisliche juristische Fehlurteile und sogar die hierfür verantwortlichen Juristen ( Stichwort Anti-“Graurichter“-Aktion “),die namentlich gestellt und herausgefordert werden. „ Es reicht jetzt wirklich- und etliche Entscheidungen können einfach nicht so bleiben. Sie müssen neu aufgerollt und vor allem auch politisch in den Vordergrund gestellt werden“ sagte der ARE-Chef am 8.Mai auf einer vorbereitenden Strategie-Besprechung von Delegierten der 18 Mitgliedsverbände des ARE-Zusammenschlusses.

Zur Zeit sammelt die ARE, so Graf v. Schwerin weiter, besonders gravierende Fehlurteile ( auch fürs Internet), mindestens zehn einer ersten Gruppe werden bereits in Potsdam fachlich thematisiert, die Fehlerhaftigkeit wird juristisch fundiert begründet.

Zwei besonders brisante Themen sind zu nennen:

1) Das in den jungen Bundesländern entstandene und sich dramatisch zuspitzende Unrecht , das zu belegende bedrohliche Ost-West -Auseinanderdriften in der Rechtsstaatlichkeit anstelle der gebotenen Rechtsangleichung ( Stichwort: „ Erosion des Rechtstaates - inzwischen in 10 Bereichen “ )

2) Sodann werden speziell zum Immobilien-Unrecht und den fortwirkenden Manipulationen in Brandenburg ( Stichwort „Strausberg ist überall“) bis hin zu aktuellen Beweisen ( Stichwort „Fritsch-Stark-Blechinger- Affäre“) von zwei federführenden Aufklärern der Organisation, Friedhelm Zapf, Landrat d.D. und Jochen Elgt, Sprecher der „Interessengemeinschaft gegen Vermögensunrecht- IgV“, Erkenntnisse und Beweise zum rechtswidrigen Handeln hochrangig politisch Verantwortlicher dargelegt und nötige Klarstellungen zu deren kürzlichen öffentlichen Erklärungen vorgenommen.

Zu den Vorträgen, Referenten und Diskussionsthemen siehe beigefügtes Programm sowie die ARE-.Homepage und (vor Ort bzw. auf Anfrage) die umfangreiche Kongreß-Dokumentation

 

 

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