Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Auf Antrag von 31 Abgeordneten der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat der Landtag Brandenburg auf seiner Plenarsitzung am 24. März 2010 die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ beschlossen. Auf Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE erweiterten die Abgeordneten zudem den Arbeitsauftrag der Enquete-Kommision. Vorsitzende der Kommission ist Susanne Melior (SPD-Fraktion), als Stellvertreter fungiert Dieter Dombrowski (CDU-Fraktion).
Enquete-Kommissionen sollen die eigenständige Informationsgewinnung des Parlaments zu komplexen Sachverhalten sichern. Sie werden einberufen, wenn mindestens ein Drittel der Abgeordneten es verlangt, und können zur Hälfte aus unabhängigen Experten bestehen. Nach Abschluß ihrer Tätigkeit oder spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode erstattet die Enquete-Kommission dem Landtag einen schriftlichen Abschlussbericht. Der Landtag kann jederzeit einen Zwischenbericht verlangen. Im Allgemeinen tagen die Enquete-Kommissionen in öffentlicher Sitzung. Weitere Einzelheiten regelt das Gesetz über die Enquete-Kommissionen.
Mitglieder
- Vorsitzende/r:
- Melior, Susanne ( SPD )
- Stellvertretende/r Vorsitzende/r:
- Dombrowski, Dieter ( CDU )
Ordentliche Mitglieder:
- GRÜNE/B90
- Vogel, Axel (GRÜNE/B90)
Stellvertretende Mitglieder:
- GRÜNE/B90
- Niels, Sabine (GRÜNE/B90)
Termine:
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Zusatzinformationen
Kontakt
14473 Potsdam
Fax: +49 (331) 966 -1174
14473 Potsdam
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Gesetz über die Enquete-Kommissionen des Landtags Brandenburg
Gesetz über die Enquete-Kommissionen des Landtags Brandenburg
Dokumente zur Enquete-Kommission 5/1
- Drucksache 5/554 (Einsetzung einer Enquete-Kommission 5/1) [PDF, 35.3 KB]
- Korrekturblatt zur Drucksache 5/554 [PDF, 2.5 KB]
- Drucksache 5/626 (Erweiterung des Auftrages der Enquete-Kommission) [PDF, 30.3 KB]
- Drucksache 5/2959 - Kl. Anfrage Abg. Dombrowski zur Gedenkstätte Leistikowstraße [PDF, 7.3 KB]
Themenschwerpunkte, Arbeitspapiere und Gutachten der Enquete-Kommission 5/1
Themenschwerpunkte und Berichterstatter der Enquete-Kommission 5/1
Meinungsumfrage zum DDR-Bild
Informationsflyer der Enquete-Kommission 5/1
Pressemitteilungen
Meldung vom 28.12.2010: Grundlagen für die weitere Arbeit der Enquete-Kommission gelegt
Informationen und Impressionen zu Sitzungen der Enquete-Kommision 5/1
24. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 21.09.2012
23. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 24.08.2012
22. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 15.06.2012
21. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 25.05.2012
20. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 27.04.2012
19. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 23.03.2012
18. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 17.02.2012
17. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 20.01.2012
15. Sitzung der Enquete-Kommission am 04.11.2011
Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur