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Schwarzbuch

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A R E - Kurzinformation

A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 110 vip-25. April. 2006



"... Dieses Land ist ein Irrenhaus. Die Regierenden folgen der Deutungshoheit linker Ideologen und stellen die Privilegien derer sicher, die nicht nur die Wirtschaft ruinierten..." (Siegmar Faust, früherer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen in Sachsen zur Frage der DDR Aufarbeitung).Liebe, sehr geehrte ARE-Mitglieder und -Freunde,

Sehr geehrte Mitglieder der Mitgliedsverbände der ARE,
Mitstreiter für Gerechtigkeit, Rechtsstaat, Recht, Eigentum und Wiedergutmachung,

WenigeTage nach unserem Jubiläumskongreß erhalten Sie wiederum unser "Info-Telegramm", in dem Sie einige kurze Bemerkungen und Hinweise finden, aber auch Meldungen zur Aktion im Mai.
All denen, die trotz des besonderen Anlasses und des anspruchsvollen und - wie wir meinen - sehr gelungenen Programmablaufs nicht dabei sein konnten (es gab leider etliche Krankheitsfälle), müssen wir schon sagen, daß sie etwas verpaßt haben. Nicht nur am Sonnabend , sondern ganz besonders am Sonntag, den 23. April.
Hier ging es - und dann auch in den anschließenden ausführlichen Diskussionen mit Anregungen um die Aktionsplanung 2006. Dies auch mit Blick auf das bedeutende Projekt im Kyritzer Museum, um das Vorhaben zur jetzt konkreter werdenden Offensive aus den USA (Stichwort: "Sammelklage"). Und dann: es gab ja den fulminanten Abschlußvortrag von Prof. Dr. K.A.Schachtschneider, den wir auch besonders dokumentierten.
Wir weisen heute explizit darauf hin, daß wir den gesamten Kongreß aufgezeichnet haben und bitten Sie gegebenenfalls, sich die entsprechenden Kassetten jetzt schicken zu lassen. Unseren Herrn Gottschalk in Freiberg/Erzgeb. erreichen Sie unter der Tel.Nr. 03731- 33928 Fax 03731 -31003.
Im übrigen ist es für "Dabeigewesene" auch sinnvoll, die zum Teil juristisch und auch grundsätzlich rechtphilophisch anspruchsvollen Beiträge (z.B. Prof. Schachtschneider, Dr. Purps, Dr. Wasmuth!) noch einmal und in Ruhe nachzuhören, um sich die daraus resultierenden Gedanken zu machen.
Jetzt aber in Kürze zu einigen Stichworten und Schwerpunkten (Fortsetzung / 2. Seite folgt).

Schachtschneider: Entscheidungen aus Leipzig, Karlsruhe und Straßburg - Fern vom Recht
Über die Ab- und Irrwege des gegenwärtigen deutschen Parteienstaates, die Fortentwicklung zur tiefgreifenden Systemkrise und ihren Konsequenzen für alle Bürger, die den Anspruch auf ihre gleichberechtigte Verwirklichung in Freiheit haben, sprach Prof. Schachtschneider vor den äußerst aufmerksamen, gespannt lauschenden Teilnehmern in seiner temperamentvollen aufrüttelnden zweistündigen Grundstzrede. Dabei ging es rechtsphilosophisch besonders um die Basiswerte von Freiheit und Wahrheit im Recht. Prof. Schachtschneider spannte den Bogen von den Grundlagen her und beleuchtete überzeugend, wie und mit welchen Auswirkungen seit den 70er Jahren der Niedergang seinen Lauf genommen hat - auch mit Blick auf die offenbar infizierten europäischen Institutionen. Die Entscheidungen von 2005 faßte er nach Analysierung so zusammen: "Sie sind weit entfernt vom Recht – und können daher langfristig keinen Bestand haben." Allerdings müsse der Weg zurück zum Recht mit größter Kraftanstrengung geradezu erzwungen werden. Gewürdigt wurde in diesem Zusammenhang - ebenso wiebei allen Vorrednern - nachdrücklich die über zehnjährige Arbeit der ARE und ihre Nachhaltigkeit: "Gerade Jetzt sind Sie alle wichtiger denn je!"

Dr. Purps und RAin Wildgans: Straßburg- Verfahren gehen weiter - Wiederaufnahme ?
Mit Unterstützung eines hochkarätigen Gutachtens und mit Darlegung neuer, vorher nicht bekannter und daher für das Neusiedler-Verfahren nicht berücksichtigter Dokumente hat RA Dr. Th. Purps einen neuen Anlauf unternommen, nach dem Fehlurteil die "schwarzen Enteignungen" aufzurollen
Frau Wildgans legte in Borken dar, daß und wie das EGMR-Verfahren "Neusiedler II" weiterläuft.

Ihre ARE