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Enquetekommission soll Geschichte aufarbeiten / Die Welt, 09.03.2010


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Potsdam (dpa/bb) - Eine Enquetekommission des Landtages wird Brandenburgs Übergang von der SED-Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat untersuchen. Einen entsprechenden Antrag legten die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag in Potsdam vor. Es gehe darum, Versäumnisse und Fehlentwicklungen aufzuzeigen, die korrigiert werden könnten. Auslöser für den Vorstoß ist die Diskussion des vergangenen Jahres über den Umgang mit zahlreichen Stasi-Fällen bei der Landespolizei und im Landtag. Die Fraktionschefs der Opposition betonten, die Kommission werde ergebnisoffen arbeiten.

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Auftrag der Enquetekommission bleibt umstritten.doc20 Ko