WiROZ

ZOV

OEZB

Schwarzbuch

«Août 2019»
LuMaMeJeVeSaDi
1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031 

18 Mitglieds- und Kooperationsverbände, 12 ARE-Aktionsgruppen in ganz Deutschland und Kontaktstelle zur Europäischen Union
• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum       • Gegen altes und neues Unrecht


Der Preis der Wende. Gorbatschows Masterplan für den Systemwechsel

Die Vergangenheitsbewältigung ist auch nach dem Systemwechsel weder in Rußland, den GUS-Staaten noch in Moskaus ehemaligen Satellitenstaaten - mit Ausnahme der DDR - ein Thema. Die Täter der roten Verbrechen können in den Nachfolgestaaten unbehelligt leben und sogar wieder hohe politische Ämter übernehmen. Alles deutet darauf hin, daß die Wende in den Staaten des ehemaligen kommunistischen Machtbereiches nach einem geheimen Drehbuch, einem „Masterplan" ablief: Gemäß Gorbatschows Deal mit den Westmächten, den Machtverlust der ehemaligen kommunistischen Eliten u. a. durch einen Freibrief zur Plünderung des Staatsvermögens zu kompensieren - der Preis dafür, daß die Wende in Form einer „sanften Revolution" stattfinden konnte.
Der Machtwechsel in der Ukraine hat jedoch gezeigt, daß die Legitimität der neuen Machthaber, die der Westen vorbehaltlos aktzeptierte, in ihren Ländern früher oder später in Frage gestellt werden könnte.

Der Autor, ehemaliger leitender Redakteur und Kommentator bei führenden Tageszeitungen in Deutschland und Ungarn sowie langjähriger Mitarbeiter des Schweizerischen Ost-Instituts in Bern, enthüllt und analysiert die brisanten Fakten und beschreibt die Hintergründe dieses bisher unbekannten Kapitels der europäischen Geschichte.

Unwirksame Verzichtserklärung mit nachfolgender Grundbuchumschreibung in der Bodenreform

Bei dem Landgericht Stralsund war am 14.12.2004 ein Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt worden unter Beifügung eines Klageentwurfs mit folgendem Hintergrund:

Der Vater der Antragstellerin war als alleiniger Eigentümer im Grundbuch für eine Bodenreformwirtschaft eingetragen. Er verstarb im Jahre 1965. Seine Ehefrau und seine Kinder, darunter auch die Antragstellerin, lebten in dem zugehörigen Wohnhaus und führten die Bewirtschaftung weiter, soweit sie nicht von der ortsansässigen LPG übernommen worden war. Eine Änderung im Grundbuch durch Rechtsnachfolge im Todesfall wurde, so wie üblich, nicht durchgeführt.

Von den unermüdlichen Genossen vom Netzwerk und ihren schläfrigen Wächtern

Kommentar:

Von den unermüdlichen Genossen vom Netzwerk und ihren schläfrigen Wächtern

126

A R E - Kurzinformation 126

Brandenburger “Fritsch-Affäre” sorgt für Wirbel - ”FDP-Initiative zum Enteignungsunrecht mit Augenmaß begleiten” - viel Interesse für ARE-Internet-Auftritt
lesen...

Bund-Länder-Einigung zur Privatisierung der BVVG-Flächen unterzeichnet

Betreff: Bauernverband Mailabo - Bund-Länder-Einigung zur Privatisierung der BVVG-Flächen unterzeichnet

Bund-Länder-Einigung zur Privatisierung der BVVG-Flächen unterzeichnet

Neu! Wichtiger Beitrag zur Gesamtthematik der Verfolgungen 1945-1949.

Unter dem Titel "Zum Strafcharakter der Verfolgung Industrieller und Gewerbetreibender als Kriegs- und Naziverbrecher in Ost-Berlin" ist in der Ausgabe 3/2006 der juristischen Fachzeitschrift ZOV(Zeitschrift für offene Vermögensfragen) eine ausführliche Bestandsaufnahme der bisherigen Rechtsprechung, eine umfassende  Darlegung der rechtlichen Grundlagen, ferner eine Beschreibung der Durchführung der Verfolgung und deren Rechtscharakter erschienen. Autoren des Beitrages sind Dr. Johannes Wasmuth, München und Stefan v. Raumer, Berlin. Hintergrund des Beitrages ist vor allem das neu angelaufene, u.a. auf dem 10. Programmtag in Borken behandelte-Verfahren zum Strafcharakter der Verfolgungen in  der SBZ  1945-1949. Beide Autoren sind auch die Verfasser der hierzu gehörigen Schriftsätze, in denen die erforderliche Anwendung des Strafrechtlichen Rehabikitierungsgesetzes herausgearbeitet wird.
In Anbetracht der besonderen Wichtigkeit des Resumés und  seiner juristisch exakten und authentischen Wiedergabe veröffentlichen wir hiermit das Fazit des ZOV-Beitrags mit freundlicher Genehmigung der ZOV-Redaktion im Wortlaut. - Näheres zur Thematik auf Anfrage - are-mgs-gk

An die Betroffenen von Enteignungen 1945-1949 und ihre Nachkommenden und Angehörigen

N o t i z für Betroffene und Angehörige von so genannten Bodenreform“-Enteignungen.

125

A R E - Kurzinformation 125

- ARE-Bundesvorstand in Borken wiedergewählt - 10.ARE-Programm-und Strategietag in Borken - Grundsatzfragen und Aktuelles
lesen...

Die Lizenz zum Betrügen

Selenz`Kommentar 27.November 2006 www.hans-joachim-selenz.de

§ 007 : Die Lizenz zum Betrügen

Mr. Bond - James Bond natürlich - zeigt uns, wie man die Welt rettet. Er hat die Lizenz zum Töten. Keine Gesetze. Keine Fragen. Die Walther PPK regelt selbst schwierigste Fälle. Problemlos, legal! Warum, so fragt sich der moderne Bürger, machen wir das in unserem Staat nicht ebenso? Es muss ja nicht gleich Killen sein. Doch gemach. Die Lizenz zum Betrügen ist in unse-rem Lande durchaus schon weit verbreitet. Schichtenweise sozusagen. Man muss nur ein wenig genauer hinschauen. In Teilen der deutschen Justiz sind wir nämlich bereits den entscheidenden Schritt weiter. Quasi „legal". Frei nach dem Motto: Von Bond lernen, heißt siegen lernen.

Wie unfair dürfen Rentner behandelt werden?

Bereits einige Male wurde über einzelne Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) und des Bundes-verfassungsgerichts (BVerfG) berichtet, wonach überwiegend Nachteile für die Rentner entstanden sind. Aber auch Urteile mit positivem Ergebnis wurden erwähnt. Allein dieser Umstand könnte möglicherweise eine Verbesserung der Situation bewirken. Dies ist aber nur dann denkbar, wenn solche positiven Entscheidungen auch durch die Rentenversicherung umgesetzt werden würden. Auf die Frage, ob sie dazu denn nicht verpflichtet sei, muss man antworten: eigentlich ja, aber offenbar doch nicht!