WiROZ

ZOV

OEZB

Schwarzbuch

«June 2019
MonTueWedThuFriSatSun
12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930

  • no upcoming events available

18 Mitglieds- und Kooperationsverbände, 12 ARE-Aktionsgruppen in ganz Deutschland und Kontaktstelle zur Europäischen Union
• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum       • Gegen altes und neues Unrecht


Im Strom der Zeit Band II

Vertriebener Mittelstand – Verlorene Arbeitsplätze Die von Margarete von Schnehen herausgegebenen Beiträge über den aus dem Gebiet der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (SBZ) nach 1945 vertriebenen Mittelstand im jetzt vorliegenden Band II ihres Erinnerungswerkes "Im Strom der Zeit" knüpfen an den Band I unter dem selben Titel an, in dem sie Lebensschicksale des Landadels aus dem Elb-Havelland nachgezeichnet hat.

KLARTEXT vom 06.12.2006 - Designierte brandenburgische Rechnungshofpräsidentin unter Druck

KLARTEXT vom 06.12.2006
Designierte brandenburgische Rechnungshofpräsidentin unter Druck

Das Oberverwaltungsgericht Frankfurt/Oder hat in einem Musterprozess den Verkauf eines zu DDR-Zeiten zwangsenteigneten Grundstücks im Jahr 1991 für rechtswidrig erklärt. Das Verfahren ist ein Präzedenzfall. Auf das Land Brandenburg können jetzt Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe zukommen. Politisch verantwortlich für die Verkäufe, die in Strausberg und Umgebung stattfanden: der damalige Landrat Fritsch, heute Landtagspräsident in Brandenburg. Kontrolliert wurde er dabei von der zukünftigen Landesrechnungshofpräsidentin Britta Stark.

Der Preis der Wende. Gorbatschows Masterplan für den Systemwechsel

Die Vergangenheitsbewältigung ist auch nach dem Systemwechsel weder in Rußland, den GUS-Staaten noch in Moskaus ehemaligen Satellitenstaaten - mit Ausnahme der DDR - ein Thema. Die Täter der roten Verbrechen können in den Nachfolgestaaten unbehelligt leben und sogar wieder hohe politische Ämter übernehmen. Alles deutet darauf hin, daß die Wende in den Staaten des ehemaligen kommunistischen Machtbereiches nach einem geheimen Drehbuch, einem „Masterplan" ablief: Gemäß Gorbatschows Deal mit den Westmächten, den Machtverlust der ehemaligen kommunistischen Eliten u. a. durch einen Freibrief zur Plünderung des Staatsvermögens zu kompensieren - der Preis dafür, daß die Wende in Form einer „sanften Revolution" stattfinden konnte.
Der Machtwechsel in der Ukraine hat jedoch gezeigt, daß die Legitimität der neuen Machthaber, die der Westen vorbehaltlos aktzeptierte, in ihren Ländern früher oder später in Frage gestellt werden könnte.

Der Autor, ehemaliger leitender Redakteur und Kommentator bei führenden Tageszeitungen in Deutschland und Ungarn sowie langjähriger Mitarbeiter des Schweizerischen Ost-Instituts in Bern, enthüllt und analysiert die brisanten Fakten und beschreibt die Hintergründe dieses bisher unbekannten Kapitels der europäischen Geschichte.

Unwirksame Verzichtserklärung mit nachfolgender Grundbuchumschreibung in der Bodenreform

Bei dem Landgericht Stralsund war am 14.12.2004 ein Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt worden unter Beifügung eines Klageentwurfs mit folgendem Hintergrund:

Der Vater der Antragstellerin war als alleiniger Eigentümer im Grundbuch für eine Bodenreformwirtschaft eingetragen. Er verstarb im Jahre 1965. Seine Ehefrau und seine Kinder, darunter auch die Antragstellerin, lebten in dem zugehörigen Wohnhaus und führten die Bewirtschaftung weiter, soweit sie nicht von der ortsansässigen LPG übernommen worden war. Eine Änderung im Grundbuch durch Rechtsnachfolge im Todesfall wurde, so wie üblich, nicht durchgeführt.

Von den unermüdlichen Genossen vom Netzwerk und ihren schläfrigen Wächtern

Kommentar:

Von den unermüdlichen Genossen vom Netzwerk und ihren schläfrigen Wächtern

126

A R E - Kurzinformation 126

Brandenburger “Fritsch-Affäre” sorgt für Wirbel - ”FDP-Initiative zum Enteignungsunrecht mit Augenmaß begleiten” - viel Interesse für ARE-Internet-Auftritt
lesen...

Bund-Länder-Einigung zur Privatisierung der BVVG-Flächen unterzeichnet

Betreff: Bauernverband Mailabo - Bund-Länder-Einigung zur Privatisierung der BVVG-Flächen unterzeichnet

Bund-Länder-Einigung zur Privatisierung der BVVG-Flächen unterzeichnet

Neu! Wichtiger Beitrag zur Gesamtthematik der Verfolgungen 1945-1949.

Unter dem Titel "Zum Strafcharakter der Verfolgung Industrieller und Gewerbetreibender als Kriegs- und Naziverbrecher in Ost-Berlin" ist in der Ausgabe 3/2006 der juristischen Fachzeitschrift ZOV(Zeitschrift für offene Vermögensfragen) eine ausführliche Bestandsaufnahme der bisherigen Rechtsprechung, eine umfassende  Darlegung der rechtlichen Grundlagen, ferner eine Beschreibung der Durchführung der Verfolgung und deren Rechtscharakter erschienen. Autoren des Beitrages sind Dr. Johannes Wasmuth, München und Stefan v. Raumer, Berlin. Hintergrund des Beitrages ist vor allem das neu angelaufene, u.a. auf dem 10. Programmtag in Borken behandelte-Verfahren zum Strafcharakter der Verfolgungen in  der SBZ  1945-1949. Beide Autoren sind auch die Verfasser der hierzu gehörigen Schriftsätze, in denen die erforderliche Anwendung des Strafrechtlichen Rehabikitierungsgesetzes herausgearbeitet wird.
In Anbetracht der besonderen Wichtigkeit des Resumés und  seiner juristisch exakten und authentischen Wiedergabe veröffentlichen wir hiermit das Fazit des ZOV-Beitrags mit freundlicher Genehmigung der ZOV-Redaktion im Wortlaut. - Näheres zur Thematik auf Anfrage - are-mgs-gk

An die Betroffenen von Enteignungen 1945-1949 und ihre Nachkommenden und Angehörigen

N o t i z für Betroffene und Angehörige von so genannten Bodenreform“-Enteignungen.

125

A R E - Kurzinformation 125

- ARE-Bundesvorstand in Borken wiedergewählt - 10.ARE-Programm-und Strategietag in Borken - Grundsatzfragen und Aktuelles
lesen...