WiROZ

Schwarzbuch

Politik u. Medien


Berlin : Nachrufe : Günter Mentzel (Geb. 1936) ---DER TAGESSPIEGEL 14.06.2007

GlobeGünter Mentzel (Geb. 1936)

Die Stasi archiviert sich selbst....von U. Müller u. S. F. Kellerhoff -- Berliner Morgenpost 15.06.2007

Gutachten erhebt schwere Vorwürfe gegen Führung der Birthler-Behörde - In der Einrichtung arbeiten noch 56 Ex-Stasi-Leute

Berlin - Nur selten ist eine Mitarbeiterversammlung so spannend: Tausend Angestellte der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU), saßen gestern Vormittag im großen Saal des Kinos "Cubix" am Alexanderplatz. Direktor Hans Altendorf hatte sie eingeladen. "Die Debatte um die Beschäftigung ehemaliger Mitglieder des MfS bei der BStU hat viele von Ihnen bewegt."

Das System Plauen *Von Karl Doeleke http://www.haz.de/politik/298742.html*

*Das System Plauen*
> **
> *Viele Akten zum sächsischen Verfassungsschutzskandal sind vernichtet –

Wer will was vertuschen...von Steffen Winter und Andreas Wassermann / Spiegel 25 - 2007 ( Strausberg ist.. )

Im Anhang finden Sie die weiteren Berichte über die Sachsen-Korruptions-Affäre-

Ersatzgrundstücke : Erstmals vergleicht sich Deutschland......FAZ / 25. Mai 2007

Bundesverwaltungsgericht : "... Rechtswidrige Weisungen aus dem Finanzministerium-.."
.....................
FAZ-Artikel : Ohne Ersatz

Erstmals vergleicht sich Deutschland in einem
DDR-Grundstücksverfahren / Von Reinhard Müller

SED-OPFERRENTE :„Ungenügende Aktion der Regierenden“....v. VOS

LOB UND KRITIK AN BESCHLUSS ZUR SED-OPFERRENTE
„Ungenügende Aktion der Regierenden“

Als ungenügend hat die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) den Beschluss des Bundestages über die Sonderrente für Opfer des SED-Regimes kritisiert. Zwar sei man froh darüber, dass der erste Schritt dazu endlich getan wurde, die Chance einer symbolischen Geste gegenüber allen Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft sei aber vertan worden.

Ronald Lässig, Pressesprecher der VOS, erklärt:
„Die jetzige Regelung der Regierenden 16 Jahre nach der politischen
Wende reicht einfach nicht aus. Die Opferrente an soziale Bedürftigkeit zu koppeln ist ebenso widersinnig wie die Tatsache, dass Opfer, die weniger als sechs Monate einsaßen, leer ausgehen. Das Ausmaß der Schäden, die die DDR-Diktatur im Leben vieler Menschen angerichtet hat, wird leider nicht genügend berücksichtigt. “

Die VOS kämpft seit 1953 dafür, dass jeder anerkannte politisch
Verfolgte der DDR unabhängig von Haftzeit und sozialer Bedürftigkeit
eine monatliche Opferrente erhält.

Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus wurde 1950 in Berlin gegründet und vereint bundesweit Tausende Opfer der DDR-Diktatur und ihre Sympathisanten.

Abschied vom Rechtsstaat..... von Herrn H.-J. ELGT (IgV e. V.)

An alle Mitglieder, .......

 Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung wie sie von einer politisch willfährigen Justiz je nach Bedarf mit zweierlei Maß bis zum Verfassungsbruch interpretiert werden

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