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18 Mitglieds- und Kooperationsverbände, 12 ARE-Aktionsgruppen in ganz Deutschland und Kontaktstelle zur Europäischen Union
• Für Rechtsstaat, Recht und Eigentum       • Gegen altes und neues Unrecht


Wahrheit und Recht

Dokumentation einer politisch motivierten Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht zur Frage der Enteignungen / Konfiskationen 1945-1949 in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands


Jahrelang hat die Familie Madaus um ihr Recht gekämpft, spätestens nach der deutschen Wiedervereinigung hoffte sie auf die Rückgabe ihres nach dem Krieg in der sowjetischen Besatzungszone konfiszierten Eigentums. Statt dessen wurde das Unrecht von 1945-1949 festgeklopft und schließlich sogar vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Udo Madaus hat sich gegen diesen offensichtlich politisch motivierten Rechtsbruch gewehrt und eine Dokumentation zusammengestellt, die seinen Kampf anhand von Briefen, offiziellen Schriftsätzen, Stellungnahmen von Verfassungsjuristen und Gerichtsurteilen belegt. Er knüpft damit an sein erstes im Frieling-Verlag Berlin erschienenes Buch an, das für Aufsehen sorgte. Auch Madaus' aktuelles Werk enthält eine Menge Zündstoff, setzt es sich doch kritisch mit dem Wirken des Bundesverfassungsgerichts und seines früheren Präsidenten Roman Herzog auseinander. Dabei belegt der Autor mit einer Fülle von Fakten, wieviel das Gericht von den tatsächlichen Hintergründen gewußt haben muß und daß es diese bei der Beurteilung des Falls dennoch außer acht ließ. Engagiert und unbequem - Udo Madaus rettet ein bedeutsames Stück Zeitgeschichte vor dem Vergessen.

Der Schein

Cottbus ist die unfreiwillige Endstation der langen Reise von Michael Sahlok in Peter Fischers Roman Der Schein. Es ist eine Reise in zweifacher Hinsicht: eine tatsächliche Reise und eine Erkenntnisreise. Die Biographie des Romanhelden ist zugleich eine Bewegung von Erkenntnisphase zu Erkenntnisphase.

108

A R E - Kurzinformation 108

Rehabilitierungs-Anträge in 2006 stellen - Pensionen für SED-Verfolgte - BVerfG weiter unter Druck - Datenbank: J.Gruhle stellt erste Zahlen vor
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Enteigneter erhält sein Land zurück

Endlich erzielt ein Opfer der kommunistischen Bodenreform einen Erfolg vor einem deutschen Gericht

Ein Betroffener der sogenannten "Boden- und Industriereform" in der damaligen sowjetischen Besatzungszone hat es geschafft, erfolgreich beim Bundesverwaltungsgericht die Rückgabe seines Eigentums einzuklagen. Nach einer Pressemitteilung der Kanzlei von Raumer war nach Meinung der Richter selbst eine Aufsiedlung im Rahmen der "Bodenreform" kein Hindernis für die Rückgabe.

107

A R E - Kurzinformation 107

Rückgabeerfolg beim BVerwG - Offener Brief an Prof.Papier, Karlsruhe - 21./22.April "10 Jahre ARE"
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106

A R E - Kurzinformation 106

Fachjuristen und ARE erneut in der Offensive - Neuerliche DDR-Aufarbeitung - Grundstückswegnahmen nichtig
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A R E - Kurzinformation 105

Aufbruch 2006 - konkrete rechtliche Schritte in Vorbereitung
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A R E - Kurzinformation 104

Im "Preußenjahr" des Widerstandes - juristische und politische Schwerpunkte
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Zehn Thesen der ARE zur Frage "Ausgangslage, Zielsetzung und Maßnahmen des ARE-Zusammenschlusses"

Motto : „ Seit dem 30. Juni 2005 verstärkt die politische Karte ausspielen ! "

  1. Die sich abzeichnende politische Landschaft in der BRD und deren zu erwartende weitere Verändererung und die Zuspitzung der Krise eröffnet Perspektiven für eine ernsthaftere Auseinandersetzung über die erforderlichen Korrekturen und Neu-Orientierungen für Rechtsstaat, Recht und Eigentum, Aufarbeitung fortwirkenden und neu geschaffenen Unrechts und Wiedergutmachung.
  2. Die Dramatik beim Abbau Ost und der ab 2007 zu befürchtende Kollaps der öffentlichen Kassen machen den seit Jahren angemahnten Handlungsbedarf in Richtung Mittelstands- und generelle Investitionsförderung zwingend. Dies allerdings

Stichworte für eine Kurskorrektur beim Aufbau Ost

Günther Krause: "Stichworte für eine Kurskorrektur beim Aufbau Ost"

Auszug aus einem Beitrag am 20.Mai 2005 auf der ARE- Sondertagung in Greifswald

....."Wir erleben, daß Probleme, die sich im Westen ergeben haben, der deutschen Einheit in die Schuhe geschoben werden. So war Westdeutschland 1989/90 in ganz schwierigem Fahrwasser. Durch die deutsche Einheit hat es dann dort konjunkturellen Schwung gegeben. Der wurde allerdings nicht genutzt, um die notwendigen Reformen in Westdeutschland zu finanzieren und zu organisieren, so wie dies einige Nachbarländer seinerzeit getan haben.
Schweden z.B. hat den übersteigerten Sozialstaat, man könnte fast sagen: den Sozialismus, konsequent abgebaut. Fast alle haben sich in dieser Zeit in der einen oder anderen Weise reformiert. Aber im Osten konnte das natürlich so nicht funktionieren, u.a. da hier eine viel dünnere Kapitaldecke vorhanden war und es auch Mangels der Reformen im Westen nicht klappen konnte. Hinzu kommt natürlich, daß die entscheidenden Maßnahmen in der Eigentums- und Mittelstandspolitik ausbleiben.