Z e n t r a l e - V e r a n s t a l t u n g


An die Mitglieder der ARE und Mitstreiter für Recht und Eigentum
An die Teilnehmer und Interessenten für die Strategie - Sondertagung der ARE der ARE

"Rechtsstaaat in Bedrängnis - Absturz beim Aufbau Ost - Wie nun weiter ?"
"Standortbestimmung, Anlayse, Kurskorrektur- Politisches Aktionsprogramm und
Schwerpunkte am 20./(21.) Mai 2005 in Greifswald


Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Mitglieder, Freunde und Mitstreiter,


"SuperGAU Deutsche Einheit - Zeitbombe Ost tickt - Gefahr für ganz Deutschland?" -
"Jetzt muß die Politik ihre Blockadehaltung zur Analyse und Aufarbeitung der Ursachen des Desasters in den jungen Ländern sofort aufgeben "- "Straßburg hat am 30.März den Ball für eine politische Regelung in Deutschland zurückgespielt und sich für nicht zuständig erklärt" -

Vor dem Hintergrund dieser Stich- und Schlagworte und der Forderungen und im Zeichen der neu entbrennenden Diskussion und aktueller Initiativen mit weitgehenden Auswirkungen und besonderen Herausforderungen für Betroffene, soll der Kampf für die überfällige Kurskorrektur und Schaffung einer rechtsstaatlich klaren Lage jetzt eine neue Dimension erhalten! Vor diesem Hintergrund bestätigen wir die Durchführung und laden ein zur

Strategie- und Sondertagung der ARE nach Greifswald am 20./ 21. Mai
(aus aktuellem Anlaß in modifizierter Form (siehe gesonderte Information)
im BiG -Bildungszentrum in Greifswald
Schwerpunkt der Veranstaltung am 20.Mai, Resümee am 21.Mai

Zum einen wird die seit dem 30. März entstandene Ausgangslage und deren differenzierte Einschätzung umrissen, sodann die inhaltlichen Darstellungen und neuen Erwartungen aus politischer Sicht behandelt, dies aber auch hinsichtlich der d r e i bevorstehenden wichtigen Entscheidungen der europäischen Gerichte ( EGMR und EuGH, insbesondere "Straßburg I" ).

Ein Hauptgewicht wird dabei auf die politisch-publizistische Aufgabenstellung und die Umsetzung der herausgearbeiteten Aufgaben gelegt, dies nach den festgelegten Prioritäten im Rahmen des ARE- Aktionsprogramms durch den Zusammenschluß

Das Thema der Unrechtsaufarbeitung 1945-1949 ist keineswegs am Ende, es lebt in Kürze voll auf !
Die Neuaufstellung wird bis Juli d.J. erfolgen und wird wohlbedacht organisiert.

Schließlich wird ein wichtiger Beitrag zur Erinnerung und Aufarbeitung des Beginns der Verfolgungs- und Strafmaßnahmen in der SBZ vor 60 Jahren nach den Stand der aktuellen Neubewertung vorgelegt, der in den Zusammenhang der Gesamtthematik gestellt wird. Wir weisen zugleich auf die am 21. Mai ( vormittags ) vorgesehene Zusammenfassung und Zusammenstellung der für das Aktionsprogramm vorrangigen Dokumente und Unterlagen hin und laden Sie ein, daran - auch wenn es vertrauliche Punkte gibt - teilzunehmen.

Wir wünschen Ihnen- und uns - einen guten erfolgreichen Verlauf des wichtigen Strategietreffens und verbleiben bis dahin mit den besten Grüßen

Allerdings können wir heute noch nicht den genauen Zeitplan der Vorträge und Diskussionen angeben. Diese Informationen erhalten Sie so bald wie möglich, evtl. auf Anfrage ab 10.Mai . Den zeitlichen und organisatorischen Möglichkeiten entsprechend haben wir jedoch - dank auch der Unterstützung unserer überaus sachkundiger Referenten - die inhaltliche Gestaltung trotz erforderlicher Improvisation im Sinne des Gesamttematik strukturieren und weitgehend sichern können. Die Erfahrung der erfolgreichen ARE-Kongresse, die viele von Ihnen bereits kennen, war und ist dabei hilfreich. So sehen wir also einem besonders wichtigen Treffen mit Zuversicht und gespannter Erwartung entgegen, Der Kongreß soll schließlich zum "neuen Anlauf für den Rechtsstaat" werden, der jetzt unbedingt auf den Weg zu bringen ist.




Ablaufplan für den ARE-Rechtsstaatskongreß in Greifswald am 20./21.Mai d.J.
Tagungsort : BiG-Bildungszentrum, Feldstr. 85 mit Creativhaus-Seminarhotel (03834-549500)

    Donnerstag, 19.05.
  • ab 16 Uhr Vorbesprechung mit Referenten, Dokumentation, Vortragsmanuskripte, Ergänzungen - ARE- Vorstandssitzung sowie Pressegespräche
    Freitag, 20.05.
  • 10 Uhr:
    Eröffnung: Graf v. Schwerin,
    ARE-Bundesvorsitzender
    Grußworte und Statements der Vertreter von Mitgliedsverbänden sowie aus Politik und Publizistik
    Grußwort: Prof. Dr. jur.Edzard Schmidt-Jortzig, Kiel

    10:30 Uhr
    "Straßburg II": Analyse der Entscheidung vom 30.03 - Wertung und Konsequenzen -

    mit Beiträgen (zum Teil schrifliche Statements und Thesenpapiere) u.a. von Frau Prof. Rudolf, Prof Doehring, Prof. Schachtschneider, Prof.Dr. Kempen, Prof. Dr. Selenz sowie Resümees der Rechtsanwälten von Raumer, Dr. Wasmuth, Frau Wildgans und Dr. Purps,
  • 11 Uhr:
    Schwerpunkt-Beitrag: "Kurskorrektur und neuer Anlauf zum wirksamen Aufbau Ost", Prof. Günther Krause,
    Architekt der Einigungsvertrages, ex-DDR-Verhandlungsführer
    Diskussionsbeitag "Lage Ost", u.a. von Karl Homer, ARE - Vorstandsmitglied
  • 13:30 Uhr
    "Urteile sowjetischer Militärtribunale ab 1945",
    Vorstellung einer Studie des Hannah-Ahrend-Institutes Dresden durch Jürgen Gruhle, ARE-Aktionsgruppe Thüringen
  • 14:15 Uhr
    Schwerpunkt-Beiträge von Rechtsanwalt Stefan von Raumer,
    Berlin (mit Ergänzungen und Hinweisen von Rechtsanwalt Dr. Johannes Wasmuth, München)
    Thematik: "Zur Einschätzung der EGMR -Entscheidung vom 30. März und zum weiteren Vorgehen, vor allem auf der deutschrechtlichen Ebene"
  • 17 - ca.18:30 Uhr:
    "Straßburg I - Wie das bevorstehende Urteil die Gesamtthematik beleben kann"

    - Vorgeschichte, berechtigte Erwartungen und Umsetzung - ein spannendes neues Kapitel
    Schwerpunkt-Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Purps (Ergänzungen durch RA v. Raumer)
    - Falls eine Entscheidung zum "Neusiedler-Verfahren" schon vorliegt - Beiträge zur Umsetzung
    Samstag, 21.05.
  • 10 - 13 Uhr, Ende gegen 14 Uhr
    Politische Herausforderung zur verstärkten Aktion, aktualisiert durch "Karlsruhe" und "Straßburg" - Ansätze, Ziel und neue Chancen - "Greifswalder Thesenpapier"

    Beiträge und Anregungen u.a. von Prof. Günther Krause, Prof. Manfred Wilke und ARE-Vorstand Stellungnahmen und Initiativen aus dem Bereich der ARE sowie aus Politik u. Publizistik:
    Zur Neubewertung der Vorgänge 1945-1949 als Strafmaßnahmen - Neues Vorgehen
    Beiträge zu Stand und weiterer Vorbereitung der neuen deutschrechtlichen Verfahren
    Vorschlag einer "Enquete-Kommission "Zwischenbilanz 1990-2005"
    Ferner: Dokumentation "Sechzig Jahre Verfolgungs- und Strafaktion 1945" von und mit Jürgen Gruhle
    Austausch von Standpunkten und Argumentationsschwerpunkte - Handlungsrahmen mit politischer Begleitung und Umsetzung auf nationaler und internationaler Ebene /Bsp.USA, ferner mit Blick auf Entwicklung in früheren Ostblock-Ländern - mit Fach-Beiträgen, Zusammenfassung im Rahmen einer Resümee- Podiumsdiskussion mit den Referenten.
    Leitung und Koordination: Manfred Graf v. Schwerin.

(Ergänzungen und Änderungen vorbehalten, Detail-Programm vor Ort oder auf Anfrage)

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