Z e n t r a l e   V e r a n s t a l t u n g

Ablauf - Plan des 8. Programm - und Strategietages der A R E am 19./ 20. November 2004 in Borken/Hessen

Motto: "Durchstarten zu einer Wende!"

Freitag, 19. November 2004

10 Uhr
Eröffnung des Programm- und Strategietages und Begrüßung der Teilnehmer, insbes. der Ehrengäste und Referenten durch den Bundesvorsitzenden Graf Schwerin
Würdigung des Wirkens und Erinnerung an Manfred Kittlaus
Grußworte der in- und ausländischen Gäste, besonders aus den ARE- Mitgliedsverbänden

10:40 Uhr
Karl Homer:  Wie jetzt weiter in den jungen Ländern? - Mit unseren konkreten Vorschlägen für den "Aufbau Ost" und der angestrebten weitgehenden Bundesrats-Initiative
Anschließend Erläuterungen, Fragen, Anregungen, Diskussion zum Thema:  "Aufbau Ost"

12 Uhr
Heiko Peters:  Grundsätzliches und Zusammenfassendes zum Thema "Aufbau Ost"
Anschließend Verabschiedung der Resolution: "Ernsthafter Anlauf zum Aufbau Ost"

12:30 Uhr - Mittagspause

13:30 Uhr
Rolf Becker:  "Das Aktionsbündnis der politisch Verfolgten und der früheren DDR-Opposition mit ARE"
- Die neue Dimension der gebündelten Kräfte und der Kampf gegen die restaurativen Kräfte in den jungen Ländern und das Altkadernetz und seine Begünstigung

14:15 Uhr
RA'in Olga Ametistova:  "Politische und juristische Aufarbeitung, Rehabilitation und Wiedergutmachung in postkommunistischen Ländern und ihre Bedeutung für die Entwicklung in Europa"
- Zwischenbilanz - Vergleiche -Blick auf Perspektiven

15 Uhr
RA Dr. Thorsten Purps:  "Die Bedeutung der Verhandlung vor der Großen Kammer des EGMR zum Neusiedler- Erbe am 26. Januar 2005 nach politisch motivierter Anrufung"
- Anschließend Fragen und Diskussion zu den vier Verfahren gegen die BR Deutschland

16 Uhr bis 18 Uhr
Unterbrechung aus Anlaß der Mitgliederversammlung der ARE
Für Nichtmitglieder Gelegenheit zur Besprechung ihrer persönlichen Fälle sowie Fragen

18:15 Uhr
Generaldiskussion  zu den Themen des Tages unter der Gesprächsleitung des Bundesvorsitzenden

19 Uhr
Ende des offiziellen Teils vom Freitag / Abendessen

Sonnabend, 20. November 2004

9:30 Uhr
Beginn mit Zusammenfassung der Ergebnisse des Vortages.

ARE -Grundsatzerklärung zur Lage angesichts der bevorstehenden Entscheidungen in Straßburg und Luxemburg sowie zur Neubewertung bzw. angestrebten Wiederaufnahme von Verfahren vor den deutschen Gerichten.
Darstellung des Handlungsbedarfs für Politik und Verwaltung, schwerpunktmäßig auch der Arbeit der Treuhandnachfolger, der Justiz der Länder aufgrund der neuen dramatischen Erkenntnisse und bisher unbekannter, erstmals offiziell bekanntzugebender Fakten, Daten und detaillierter Hintergrundinformationen

10:15 Uhr
Friedhelm Zapf:  "Eine Beweiskette schließt sich - Der Beutezug der Immobilien-Mafia der DDR"
- Kann jetzt der Milliarden-Schwindel im kommunalen Bereich aufgearbeitet werden? - Nach 10jährigen Ermittlungen und Recherchen - die Dokumentation!
Anschließend  Fragen und Diskussion

11 Uhr
RA Dr. Thomas Gertner:  "Rückblick auf die Straßburger Verhandlung am 22. Sept. beim EGMR - Ausblick und aktueller Handlungsbedarf"
Anschließend  Fragen und Diskussion

12 Uhr
Manfred Graf v. Schwerin:  "Nicht zu vergessen: Das Beihilfeverfahren zum Flächenerwerbsprogramm des EALG in Luxemburg und seine Bedeutung nach dem Januar 2005 "
Diskussion zum Verfahren vor dem Europäischen Gericht und zur Lage in der EU

12:30 Uhr - Mittagspause

13:30 Uhr
RA'in Caterine Wildgans:  "DDR-Enteignungen und deren Aufarbeitung"

14:15 Uhr
Dr. agr. Jörg Gerke:  "Rote und schwarze Enteignungen in der SBZ und der DDR - ihre Bedeutung für die Agrarpolitik nach 1990"
Anschließend  Fragen, Diskussion

15:15 Uhr
RA D. Griffiths:  "Eine Übersicht über die EGMR-Rechtsprechung zum Eigentum"

15:30 Uhr
Dr. Johannes Wasmuth:  "Neue Ansätze zur strafrechtlichen Rehabilitatierung für Betroffene der sogen. Boden- und Industriereform, d.h. der SBZ- Verfolgten."
Welche Gründe sprechen trotz der Straßburg-Verfahrens für die Fortsetzung auf dem deutschen Rechtsweg und für die strafrechtliche Rehabilitierung - was ist dabei zu beachten?"

16:30 Uhr
Zusammenfassung der Ergebnisse und Generaldiskussion mit den Referenten

16:45 Uhr
Ausklang und Schluß des offiziellen Teils des Programm- und Strategietages

Ergänzungen und Änderungen vorbehalten

Ihre ARE

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