Neujahrs - Brief

Zum Jahresbeginn 2006

28.12.2005

Liebe Freunde und Mitstreiter vom "harten Kern der ARE",

Mit diesem kleinen "Privatrundschreiben" zum Jahresbeginn wende ich mich zum Auftakt an Euch/ an Sie/ an Dich (Nichtzutreffendes im Geiste bitte streichen).
Ich möchte - auch im Namen unseres ARE- Teams dem zahlenmäßig eher kleinen, aber dafür qualitativ umso bemerkenswerteren Kreis der Freunde mit Stehvermögen, Ausdauer, Energie und dem Blick fürs Wesentliche  h e r z l i c h  danken. Statt vieler Worte das Wichtigste: Wir können dank unseres Zusammenwirkens im neuen Jahr mit neuer Kraft gemeinsam unser Ziel, wenn auch zum Teil mit veränderten Schwerpunkten, weiter ansteuern. Und: Es haben sich bereits einige Lichtblicke ergeben.

Was manche hinsichtlich der Lage betreffend die in 2005 so "ruhmreichen obersten Gerichten" in Karlsruhe und Straßburg eigentlich nicht mehr zu erhoffen wagten, zeigt sich jetzt in anderem Licht:
Zwar geht es weniger um die nach dem 30.März aus der Not heraus "per Schnellschuß" gewiesenen Auswege aus dem Desaster, aber: angesichts der Tragweite der Fehl- und Nichteientscheidungen des EGMR und der fortschreitenden Selbstdemontage des Bundesverfassungsgerichts hat sich  e i n i g e s  an Perspektiven ergeben (Beispiel: Neusiedler-Urteil 30.6.05!), über die wir uns bald austauschen können. Nur: unser Pulver wollen wir nicht zu früh verschießen...

Einige besonders aktive Mitstreiter sind in den engeren Kreis der ARE aufgerückt, haben auch trotz der seit dem 30. März und 30. Juni 2005 deutlich gewordenen extrem schwierigen Phase "zur Stange gehalten" und uns so eine Neuaufstellung zum ebenso anspruchsvollen wie  r e a l i s t i s c h e n  Aktionsprogramm 2006 möglich gemacht. Diese "Zugewinne" buche ich auch persönlich als besonderes Plus für die Zukunft.

Mehr denn je bestätigt sich seit den Gründungstagen der ARE vor genau 10 Jahren die Richtigkeit unserer Linie: die grundsätzlichen Fragen des gefährdeten Rechtsstaats zu thematisieren, jedoch genauso die - oft zunächst kleine - Schadensbegrenzung nicht aus dem Auge zu verlieren. Das heißt im Einzelbereich für ganz pragmatische Ziele zu kämpfen, z.B. für die Gesetzes-Novellierungen, den Flächenerwerb, die neu möglich gewordene Nutzung von Archiven für die Aufarbeitung und Rehabilitierung.
Im Kern geht es darum, den neuen Anlauf zum Aufbau Ost in rechtsstaatlicher wie wirtschaftlicher Hinsicht lebendig und nachhaltig zu gestalten.

Wo stünden wir eigentlich heute, hätten wir nicht von Anfang an die Rechte und Ziele der Menschen aus den verschiedenen Bereichen der Geschädigten, Opfer und Betroffenen wie die der Investitionswilligen und unternehmerisch Engagierten aller Schichten auf unsere Fahne geschrieben? Wir wären genauso am Ende wie die reinen "Interessenvertretungen" und "Mandanten-Beschaffungs-Vereine", die zur Zeit ihre Nachhutgefechte simulieren...

In den nächsten Tagen und Wochen wird unser Zusammenhalt und der bewährte und so erfrischend offene herzliche Geist von Freundschaft und Gemeinsamkeit auf eine weitere auch menschliche Probe gestellt werden. Dann nämlich, wenn wir verstärkt politisch-offensiv durchstarten ins Jahr 2006.

Gehen wir also davon aus:

1. Schlechter als 2005 kann es ja nicht werden und so wie es ist, kann es nicht bleiben.
2. Objektiv sind wir nun einmal hundertprozentig im Recht und geistig- substantiell den Unrechtlern aller Couleur weit überlegen. Das wird sich auswirken.
3. Eine grundlegende, unerwartete rechtsstaatliche Trendwende ist zwar nicht garantierbar, aber nach der Lebenserfahrung absolut nicht unwahrscheinlich. Wer diese Möglichkeiten nicht sieht und einkalkuliert und für den Fall einer entsprechende Entwicklung keine Vorstellung hat, ist kein wirklicher Realist. Für uns jedenfalls kommt das typische Klein-beigeben bestimmter Leute, auf die die Unrechtler ja spekulieren, nicht in Frage. Diese Verhalten unsererseits ist - wie ich höre - in den entsprechenden Kreisen auch schon angekommen und ermutigt den größer werden Kreis der auch zunehmend jüngeren politischen "Reformer" und der Rechtsstaatler.

Mit dem beigefügten Stichwort unseres Aktionsprogrammes 2006 bitte ich Sie, sich zu beschäftigen und mir Ihre Gedanken und Anregungen hierzu bald weiterzugeben.
Schließlich wollen wir einen beträchtlichen Teil der Aufgaben bis zum unserem Jubiläumskongreß in Borken/ Hessen - 10 Jahre ARE ! - am 22./23. April auf den guten Weg gebracht haben.

Mit vielen guten Wünschen an Sie/ an Dich/ an Euch - und im gemeinsam Bemühen, für uns alle an der Gestaltung eines besseren Jahres mitzuwirken - bleibe ich für heute

herzlichst

Ihr M. Graf v. Schwerin