A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 98 vip-30. Okt. 2005

Liebe, sehr geehrte ARE-Mitglieder und -Freunde,
Sehr geehrte Mitglieder der Mitgliedsverbände der ARE,
Mitstreiter für Gerechtigkeit, Rechtstaat, Recht, Eigentum und Wiedergutmachung,

Wir bedanken uns für abwägende, kluge und auch erfrischende Ermunterungen zum konkreten Weiterkämpfen. Die Zahl der “Abspringer”seit dem 30.März: nicht einmal 1 % der Mitglieder!
Mit Genugtuung können wir heute denen, die nicht beim Borkener ARE-Programm- und Strategietag, der gestern nachmittag zu Ende ging, dabei sein konnten berichten: wieder ein deutlicher Erfolg unseres Zusammernschlusses- und das in jeder Hinsicht, sogar Petrus spielte mit.
"Eine richtungweisende Tagung mit weitreichender Ausstrahlung, gerade nach den vorangegangenen fünf Monaten", so resümierte der ARE-Bundesvorsitzende M. Graf v. Schwerin nach der Abschlußdiskussion am 2.Tag, an dem die politischen Themen den Schwerpunkt bildeten. Klar wurden auch angesichts der an beiden Tagen vielseitig und tiefschürfend behandelten zentralen bestehenden Fragen wie die der juristischen Wiederaufnahme - und deren Begleitung - auch die Bedeutung des Vorgehens wegen der Zustände:
die Szene im Grundsätzlichen: die wahre Lage des Rechtsstaats, die Situation gemessen an vor 1990 "normal" gewesenen Maßstäben. Daß es trotz der erkennbar so dramatischen Lage dennoch zu keinem Zeitpunkt eine negative, destruktive oder auch nur ansatzweise fatalistische Phase im Ablauf des vielseitigen schwergewichtigen Programms gab (mit immerhin 9 Beiträgen bzw. Grundsatzreferaten ...) dürfte vor allem der erneut bestätigten Erkenntnis geschuldet sein:
Es geht ums Prinzip - "Klein beigeben" kann es mit der ARE-Philosophie gerade jetzt nicht geben. Und: bei dieser besonderen Problematik, den Folgen und Gefahren wäre es die Methode der moralisch Anspruchslosen, alles nur im Lichte der persönlichen Betroffenheit zu sehen und der Abwägung der Chancen des eigenen Ich-Falles.
Wir vom ARE-Team freuen uns sehr über diese klare Linie der Mitstreiter und deren auch menschlich anrührende aktive Mitwirkung und ausdauernde Unterstützung! Wir grüßen die Teilnehmer hier besonders herzlich in der Hoffnung, daß sie alle - gut motiviert - heimgekehrt sind. Wir versenden die Zusammenfassung der Ergebnisse in 2 bzw.3 Folgen. Heute also nur der 1.Teil:

Ablauf 1.Tag, Bedeutung der Beiträge, erwartete Auswirkung, Orientierungshilfe
Nach der Eröffnungsrede im Saal des Hotels am Stadtpark durch den ARE-Bundesvorsitzenden würdigte in seinem Sonderbeitrag Heiko Peters besonders das Bekenntnis Graf Schwerins zu den Grundüberzeugungen des ARE-Zusammenschlusses gerade in der aktuell so schwierigen politischen Situation und nach den zwei folgenreichen Fehlentscheidungen in Strassburg, um dann ebenfalls die Leitmotive zum weiteren Handeln herauszustellen, gegen die Zeitgeist-Verwerfungen.
Es folgte der mit großer Spannung erwartete und sogar ausführlich gewordene Beitrag von RA Dr. Johannes Wasmuth, Autor des neuen Schriftsatzes zur Wiederaufnahme der Verfahren "45-49" mit den Begründungsansätzen der neuen Klage im nationalen Zivilrechtsverfahren vor dem Hintergrund einer Neubewertung, u.a. nach umfangreichen Forschungen und Recherchen im Bereich der zu vertiefenden Zuordnung der Verfolgungstatbestände von 1945-1949 zum Strafrecht am Beispiel der sogen. "Industriereform" und deren Bedeutung für das Geschehen in der SBZ.
In abgestimmter "Arbeitsteilung" ging anschließend RA Stefan v. Raumer auf spezielle Fragen und Entwicklungen in der Thematik StRehaG ein und erläuterte den auch in die öffentliche Diskussion geratenen Punkt der Vertreibungs-Rehabilitierung und seine Möglichkeiten und Auswirkungen.
Als dritter Rechtsanwender analysierte RA Daniel Griffiths die Urteile des EGMR unter dem Aspekt der gravierenden Abweichung von der Menschenrechtskonvention im Fall Deutschland.
Die Beiträge des 1. Tages sind als CD bei ARE zu beziehen, ein Resümeé des Wasmuth-Referats ist wegen der vereinbarten Sperrfrist nur auf Anfrage in Absprache mit dem ARE-Vorstand möglich.

Ihre ARE