|
A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 78 vip-14. Mai 2005
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe ARE-Mitglieder, Freunde und Mitstreiter für den Rechtsstaat,
Aus wichtigem aktuellen Anlaß - und vor dem Hinweis neuer Informationen - haben wir jetzt beschlossen, den geplanten ARE-Rechtsstaat-Sonderkongreß in Greifswald zu einer Strategie- Sondertagung zu Grundsatz- und Planungsfragen (zum Teil mit Klausurcharakter) zu modifizieren. Dies, um dem vorbereiteten Kongress kurzzeitig nach Verkündung des Straßburger Urteils zu den "schwarzen Enteignungen (Straßburg I)" und im Blick auf die womöglich in Kürze bestehende veränderte Lage und dem als Folge schnellen Handlungsbedarf zur Umsetzung und zur Neuorientierung bei der der Unrechtsbekämpfung mehr Wucht und Aktualität geben zu können. In der dann wahrscheinlich neu hochkommenden öffentlichen Diskussion können wir Chancen für die überfällige Kurskorrektur und zur Schadensbegrenzung zugunsten des so beschädigten Rechtsstaats
besser wahrnehmen und mehr Gehör zur Umsetzung unserer Initiativen erwarten.
Aber: die in den nächsten 4 Wochen noch bestehenden Unsicherheiten, aber auch der interne Klärungsbedarf bei verschiedenen juristischen Überlegungen zum weiteren Vorgehen, zu möglichen Rechtsbehelfen, aber auch zu den politischen Programmpunkten, lassen es jetzt als
sinnvoll erscheinen, "erst zu wägen, dann zu wagen" ( Moltke), um sich den Mitstreitern und Rechtsstaatlern aller Bereiche, aber auch der zum Teil ratlosen Öffentlichkeit mit einer klaren Offensiv-Strategie und einem konkreten Aktionsprogramm 2005/2006 zu stellen.
Also: der eigentliche ARE- Kongreß findet im Sommer d.J. statt, die Grundlinie bleibt aber bestehen und wird gestärkt. Näheres wird rechtzeitig mitgeteilt. Auf Anfrage Hinweise zum Hintergrund. Zur Strategie- Sondertagung in Greifswald bitten wir Sie, die Einladung und Programm-Übersicht zu studieren, außerdem sich die
Informationen zu den Schwerpunkt-Themen, u.a. mit
Prof. Günther Krause, den "Fachanwälten" Dr. Wasmuth, v. Raumer, Griffiths, Dr. Purps und Frau Wildgans anzusehen, sowie die wichtige Information zu einer "Enquete-Kommission Zwischenbilanz 15
Jahre deutsche Wiedervereinigung" (Prof. Wilke). Dieser Vorschlag erhält durch den Anstoß besonderes Gewicht, den das Buch "SuperGAU Deutsche Einheit"- Zeitbombe Ost- Gefahr für
ganz Deutschland" von Uwe Müller gegeben hat, das auch in der ARE-Podiumsdiskussion des Autors Müller mit Prof. Günther Krause am 13.Mai in Falkenrehde für Furore sorgte.
Zur Strategie-Sondertagung : Alle Teilnehmer, die sich inzwischen nach Greifswald angemeldet haben, können selbstverständlich auch an den als intern (bzw. vertraulich) behandelten Treffen und Beratungen teilnehmen. Es wird aber nunmehr – wegen der Planung, der Zimmer etc.- um schriftliche oder telefonische Anmeldung derjenigen gebeten, die sich kurzfristig noch nach Greifswald aufmachen möchten. Ihr Kommen und Interesse würde uns freuen- und es lohnt sich!
Wer noch das aktuelle Programm für den 20./21.Mai wünscht: bitte gleich in Borken melden oder uns auf der ARE- Homepage besuchen!
Nach den zwei gut verlaufenen ARE-Regionalveranstaltungen der vergangenen Woche, u.a. in Teicha/ Sachsen-Anhalt konzentrieren wir uns auf "kommende Dinge" und sehen den nächsten Wochen mit Spannung und positiven Erwartungen entgegen. Damit wird hoffentlich das Desaster vom 30. März in erheblichem Umfang relativiert und der Tag näherrücken, an dem klar wird, daß
es nicht bei der aktuellen verworrenen Lage im Eigentums- und Wiedergutmachungs-"Recht" bleiben kann.-
Mit besten Grüßen - auch für ein frohes Pfingstfest -
Ihre ARE
nach oben
|