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A R E - Kurzinformation - Serienfax-/e-mail-Kette Nr. 60 vip- 18. Dezember 2004
Das ARE - Serienfax Nr. 60
Sehr geehrte Damen und Herren , liebe ARE-Mitglieder und Mitstreiter für den Rechtsstaat,
Mit unserer Jubiläums-Fax Nummer 60, die Ihnen auch die besten Wünsche für das bevorstehende Weihnachtsfest übermitteln soll, flattert Ihnen auch ein kleiner Wunschzettel zu: Nach vielem "Geben" unsererseits möchten wir nun einmal von Ihnen "Nehmen": Es ist, so denken wir, nicht zuviel verlangt, wenn wir jetzt um die Beantwortung einiger Fragen bitten. Es geht dabei ja schließlich um die richtige Einschätzung der Lage und um die Vorbereitung des Einsatzes im nächsten - einem entscheidenden - Jahr und die optimale Bündelung und Effizienz unserer Mittel und Möglichkeiten. Unterstützung tut not, wie Sie wissen, und die schwierige und auch gefährliche Lage für Betroffene und den ganzen Rechtsstaat ist - zumindest in der ersten Hälfte der 90er Jahre - auch den Fehlern und Vertrauensseligkeiten im eigenen Lager mit geschuldet. Schreiben Sie also bitte gleich und halten Sie uns 2005 intensiv die Treue! Auch in dieser Woche gab es wichtige Informationen zu den uns alle angehenden Themen und auf den Seite 2/3 finden Sie eine Darstellung der "Machtmißbrauch- Problematik" von Rechtsanwältin Wildgans
"Schwarze Enteignungen": Vorbereitungen für die Fahrt nach Straßburg am 25./ 26. Januar 2005Die Verhandlung zu den "schwarzen Enteignungen" vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg findet am 26. Januar 2005 um 9 Uhr statt. Als Prozeßbevollmächtigter der Neusiedler-Erben plädiert Dr. Thorsten Purps aus Potsdam. Wieder organisiert die ARE deshalb
ein "Schlachtenbummler-Treffen" am 25. und 26. Januar in Straßburg bzw. Kehl, um von dort gemeinsam zum Sitzungssaal zu fahren, der mündlichen Verhandlung beizuwohnen, Präsenz und Solidarität zu zeigen und das Ergebnis zu bewerten. Achtung: Es gibt Pläne, auf dem Rückweg bei der "Konkurrenz" in Karlsruhe vorbeizuschauen. Die Vorbereitungen sind im Gange und alle Interessierten werden gebeten, sich schriftlich oder per Fax in Borken bei Frau Schütz anzumelden, möglichst noch vor Weihnachten, da wir in Straßburg und bei den Hotels die Anmeldungen vornehmen müssen.
BILD-Zeitungs-Aktion der ARE zur Fristenfrage / LPG-Unrecht, "Sammelklagen" Straßburg etc. Am Mittwoch den 15. Dezember veranstaltete die ARE zusammenarbeit mit der BILD-Zeitung eine Telefon-Aktion, um die Betroffenen auf die Fristenproblematik zum 31. Dez. d.J. aufmerksam zu machen und Ratschläge für die dringliche Geltendmachung zu geben zu geben. Am BILD-Telefon waren wiederum M.Graf v. Schwerin und Karl Homer vom ARE-Bundesvorstand sowie Anwalt Andreas Giese.
Nach Zuspitzung durch "Muskelspiel" des Bundesverfassungsgerichts: 2. ARE-Dokumentation "Karlsruhe II/2004 - Zur Bewertung des Bundesverfassungsgerichts" nennt sich eine weitere ARE-Dokumentation mit Aussagen, Daten, völkerrechtlichen Hinweisen und damit vor allem Klarstellungen zu der jüngsten Stellungnahme des II. Senats mit Blick auf die Straßburger Verfahren (Stichwort: "Contempt of court-Problematik", s. hierzu Serienfax Nr. 59), die ab 20.12. bestellt werden kann. ,
Wir legen Ihnen noch einmal die Vortrags-Tonkassetten vom 8. Programm- u. Strategietag am 19./ 20. Nov. mit Beiträgen u.a. von Dr. Wasmuth, Dr. Gertner, Heiko Peters, Friedhelm Zapf und Dr. Gerke ans Herz!
Bitte denken Sie jetzt auch noch einmal an das ARE-Konto bzw. Ihren Beitrag und / oder an eine Spende!
Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wünscht Ihnen ihr ARE-Team!
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